SPÖ will Neustart der Verhandlungen

Biomasseförderung. Trotz eines kurzfristig angesetzten Treffens zwischen ÖVP und SPÖ sind die Fronten bei der Ökostromnovelle verhärtet.

Wien. Vor der Abstimmung über die Biomasseförderung morgen, Donnerstag, im Bundesrat sind die Fronten zwischen der Regierung und der SPÖ weiterhin verhärtet. Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) setzte gestern kurzfristig ein Treffen mit SPÖ-Mandataren an, in der Hoffnung, einen Kompromiss erzielen zu können. Doch schon vor dem Termin machte die Oppositionspartei klar, dass sie bei ihrer Ablehnung bleiben werde.

Wie mehrfach berichtet, geht es um eine 140-Millionen-EuroFörderung für Biomassekraftwerke. Die SPÖ lehnt diese Zahlungen ab und kann das Gesetzesvorhaben, das vom Nationalrat bereits beschlossen wurde, im Bundesrat blockieren. Damit wären die Förderungen hinfällig.

Der stellvertretende SPÖKlubvorsitzende, Jörg Leichtfried, rechnet fix mit der Ablehnung und geht davon aus, dass bereits am Freitag neue Verhandlungen über die Ökostromnovelle beginnen werden. Köstinger hoffte gestern dagegen, dass „Vernunft einkehrt“. ÖVP, FPÖ und Neos, die im Nationalrat für die Novelle gestimmt hatten, erklärten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz noch einmal ihren Standpunkt: Wer gegen die Biomassesubvention sei, fördere den Atomstrom, so die Klubobleute von ÖVP und FPÖ – August Wöginger und Walter Rosenkranz – sowie Neos-Energiesprecher Josef Schellhorn. Der Vorwurf, dass die Kriterien für die Fördervergabe nicht transparent seien, wiesen sie zurück.

2017 wurde die feste Biomasse mit knapp 200 Mio. Euro gefördert, bei der Windenergie waren es fast 380 Mio. Euro. Insgesamt belief sich die Ökostromförderung auf über 800 Mio. Euro. Laut SPÖ stammt ein Prozent des Stromaufkommens aus der Biomasse, laut Köstinger 3,5 Prozent. (red./APA)