Auch die Niederländer stimmten gestern ab
Europawahl. Liberale Regierungspartei VVD im Kopfan-Kopf-Rennen mit der rechtspopulistischen FvD.
Nicht nur in Großbritannien fiel am Donnerstag der Startschuss zur Europawahl – auch in den Niederlanden waren die Bürger gestern zu den EUWahlurnen gerufen. Frans Timmermans, Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, gab seine Stimme in seiner Heimatstadt, Heerlen, ab. Der Erste Vizepräsident der EU-Kommission kandidiert in den Niederlanden für die sozialdemokratische PvdA. Doch die Chancen seiner Arbeiterpartei auf den Wahlsieg sind bescheiden. Die „Poll of Polls“-Statistik des Informationsportals Politico sah die PvdA zuletzt mit elf Prozent der Stimmen auf Platz drei – das würde drei der insgesamt 26 niederländischen EU-Mandate bedeuten.
Die niederländische Parteienlandschaft ist traditionellerweise stark fragmentiert, von Großen Koalitionen oder gar Alleinregierungen kann im Normalfall keine Rede sein. Geschätzte zehn Parteien dürften ins Europaparlament einziehen – doch der Spitzenplatz ist heiß umkämpft. Bis zuletzt lieferten sich die liberale Regierungspartei VVD von Premier Mark Rutte und die rechtspopulistische Neugründung Forum für Demokratie (FvD) ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Beide Parteien dürften je vier Sitze erringen.
Thierry Baudet, dem Gründer des Forums für Demokratie, ist es binnen kürzester Zeit gelungen, Geert Wilders, dem einstigen Aushängeschild des niederländischen Rechtspopulismus, das Wasser abzugraben. Wilders’ Freiheitspartei PVV dürfte bei der EU-Wahl auf fünf Prozent der Stimmen kommen und gerade einmal ein Mandat ergattern.
Inhaltlich sind die Unterschiede zwischen Wilders und Baudet marginal: Beide lehnen Islam, EU und Euro ab. (la)