Das Wunder des Narendra Modi
Die hindu-nationalistische BJP verbuchte bei der Parlamentswahl einen unerwarteten Erdrutschsieg: Premierminister Modi muss nun das Land wieder einigen, das er selbst gespalten hat.
Neu Delhi/Wien. Die Partystimmung war euphorisch: Böller und Feuerwerkskörper knallten, bunte Konfetti und Blütenblätter wirbelten durch die Luft, Musik dröhnte aus Lautsprechern. Menschenmassen jubelten, tanzten, trommelten, schwenkten Fahnen. Und überall war Narendra Modi zu sehen, der Grund für die ausgelassene Party. Plakate, frisch angefertigte Wandmalereien und Masken, die ekstatische Fans trugen, bildeten Indiens Premierminister ab.
Denn der Sieg der hindu-nationalistischem Bharatiya Janata Party (BJP) bei der Parlamentswahl ist allein ihm zu verdanken: Indiens charismatischem, omnipräsentem Regierungschef. Stimmen erste Wahlergebnisse, verhalf Modi der BJP zu einem Rekorderfolg: Die Partei lag demnach in mehr als 300 Wahlkreisen in Führung. Sie käme damit auf eine deutliche Mehrheit der 542 zu vergebenden Sitze im Unterhaus (Lok Sabha) – und würde noch besser als 2014 abschneiden. Möglicherweise ist sogar eine Alleinregierung möglich.
Modi meldete sich denn auch gleich in seinem Lieblingsmedium zu Wort: „Gemeinsam werden wir ein starkes Indien bauen. Indien hat erneut gewonnen!“, schrieb er auf Twitter seinen mehr als 47 Millionen Followern. Aber genau dieses „gemeinsam“dürfte zur größten Herausforderung der zweiten Amtszeit des Yogafans werden. Denn Modis Kampagne vertiefe die Spaltungen im Vielvölkerstaat mit seinen 1,3 Milliarden Einwohnern. Die Ideologie der BJP, Hinduismus als Grundlage des indischen Nationalismus zu forcieren, führte zu innen- und außenpolitischen Spannungen. So zeigte der wahlkämpfende Modi dem Nachbarn Pakistan die Muskeln: Mitten in der gefährlich aufgeheizten KaschmirKrise bombardierte Indiens Luftwaffe Ziele in Pakistan. Ob Zufall oder nicht – just zu dem Zeitpunkt, als das indische Wahlergebnis verkündet wurde, testete Islamabad eine Atomrakete.
Streit um heilige Kühe
Modi wird nun die Wogen wieder glätten müssen. Immerhin zeigte sich Islamabad vor wenigen Tagen konziliant und bot „Gespräche“zu Kaschmir an. Dass der Premier trotz der harten Töne der vergangenen Monate darauf eingehen wird, ist wahrscheinlich: Der 68-Jährige gilt als Pragmatiker, er will gar keinen Krieg. Bereits zu Beginn seiner ersten Amtszeit hatte er sich Pakistan angenähert.
Schwieriger wird es sein, die radikale Basis der Partei – allen voran die extremistische Organisation RSS – vom moderaten Kurs zu überzeugen. Zumal der Premier der oppositionellen Kongresspartei von Rahul Gandhi vorgeworfen hat, eine „verräterische“Freundschaft zu Pakistan zu pflegen. Intern steht Modi vor ähnlichen Dilemmata. Im Wahlkampf ließ er eine Verschärfung der religiösen Spannungen bewusst zu. Die BJP etwa stellte eine Kandidatin auf, die wegen eines Attentats angeklagt ist, bei dem sechs Muslime getötet wurden. Während Modis erster Amtszeit ist der Streit um die für Hindus heiligen Kühe gefährlich eskaliert: Seit 2014 wurden Dutzende Muslime getötet, weil sie angeblich Rinder verspeisten oder mit ihnen handelten. Vor allem in BJPgeführten Staaten blieben viele Morde unbestraft. Viele indische Muslime haben kaum noch Vertrauen in die Behörden, die Stimmung in den Gemeinden ist gespalten und vergiftet. Zumal nicht klar ist, wie nationalistisch Modi selbst ist: In seiner Jugend war er glühendes RSS-Mitglied. Während seiner Amtszeit als Regierungschef von Gujarat (2001–14) wurden bei Ausschreitungen Tausende Muslime von radikalen Hindus getötet. Modi wurde damals vorgeworfen, bewusst weggeschaut zu haben.
„Erst die Toiletten“
Schatten wirft dieser Nationalismus auch auf die Wirtschaft: Ökonomen werfen Modi vor, den Markt abzuschotten. Kostspielige Staatsunternehmen sind korrupt und marode. Eigentlich hat der Regierungschef versprochen, die Wirtschaft zu öffnen. Die Achillesferse des scheinbar unschlagbaren Premiers ist die soziale Lage: Weite Teile des Landes sind immer noch ohne Elektrizität, Wasser, Kanalisation. Wegen hoher Inflation und niedriger Löhne kam es zu Massenprotesten von Bauern.
Hinzu kommt die hohe Arbeitslosigkeit unter schlecht oder gar nicht qualifizierten Jugendlichen, die in überfüllte Städte strömen. Viele dieser frustrierten Inder haben diesmal Modi gewählt – die von Korruptionsskandalen geplagte Kongresspartei bot keine überzeugende Alternative. Viele warten nun ungeduldig, dass Modi seine Slogans von 2014 umsetzt. Etwa: „Erst die Toiletten, dann die Tempel.“