Macron gegen Le Pen: das Remake
Frankreich. Neuauflage des Duells zwischen dem Präsidenten und der Chefin der Rechtspopulisten.
Von Europa war in Frankreich in der Wahlkampagne wenig, viel zu wenig die Rede. Die Kandidaten, die über die Zukunft der EU diskutieren wollten, hatten Mühe, eine interessierte Zuhörerschaft zu finden. Nationale Fragen und die üblichen Debatten über die Glaubwürdigkeit der Politiker standen im Vordergrund. „Alles, nur nicht Macron“, schrien bei ihren Demonstrationen und Besetzungsaktionen die Gelbwesten, denen es bei dieser Wahl ebenfalls um die Innenpolitik ging.
Am Ende hatte der Urnengang den Charakter einer Zwischenwahl zur Halbzeit der Präsidentschaft von Emmanuel Macron, der mit seinem starken Engagement im Wahlkampf der Liste Renaissance selbst diesen umfunktionierten Test für die Regierungspolitik in ein persönliches Plebiszit verwandelte, indem er sich und seine politische Familie als einzigen Schutzwall gegen den Vormarsch der Rechtspopulisten in Szene setzte. Er hat mit hohem Einsatz gepokert. Denn der Liste der extremen Rechten wurde mit rund einem Viertel der Stimmen in etwa dasselbe Resultat wie schon 2014 vorausgesagt.
Die Polarisierung zwischen der Liste der Regierungspartei und dem Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen bestimmte darum von Beginn an den Wahlkampf. Sowohl Macron als auch Le Pen, die selbst auf dem vorletzten Listenplatz kandidierte, hatten ein Interesse an einem solchen Remake ihres Duells im zweiten Durchgang der Präsidentschaftswahlen von 2017. Die RN-Chefin will ihre Revanche, oder wenigstens zeigen, dass ihre Partei immer noch die Nummer eins in Frankreich ist.
Die 32 anderen Listen bemühten sich weitgehend vergeblich, neben diesem Zweikampf von den Medien und den Wählern zur Kenntnis genommen zu werden. Für mehrere traditionelle Parteien, unter ihnen die Sozialisten und die Kommunisten, steht angesichts dieser Marginalisierung das Überleben auf dem Spiel. (r.b.)
Großbritannien hatte zwar schon am Donnerstag die Europawahl durchgeführt, mit der Auszählung der Ergebnisse mussten die Briten aber warten, bis das letzte Wahllokal am Kontinent Sonntagabend geschlossen wurde. Am Sieg der Brexit Party des Nationalpopulisten Nigel Farage bestand jedoch kein Zweifel: In den letzten Umfragen lag die erst vor sechs Wochen gegründete Partei bei 35 Prozent. Ehe das Wahlergebnis noch ausgezählt war, erklärte sich Farage gestern bereits zum künftigen „Königsmacher“der britischen Politik: „Wen immer die Konservativen jetzt (zum neuen Parteiführer, Anm.) wählen, ohne meine Unterstützung werden sie die nächsten Wahlen nicht gewinnen.“Sein einziger Programmpunkt: Umsetzung des Brexit – unter allen Umständen und auf alle Kosten. „Dafür gehe ich auch einen Pakt mit dem Teufel ein“, hatte Farage im Wahlkampf erklärt.
Um einen ähnlich schwierigen Posten, nämlich den des Premierministers, setzte am Wochenende nach der Rücktrittsankündigung von Theresa May ein richtiges Wettrennen an. Mit Boris Johnson, Matt Hancock, Esther McVey, Rory Stewart, Andrea Leadsom, Jeremy Hunt, Dominic Raab und Michael Gove kündigten acht Bewerber mit Regierungserfahrung ihre Kandi