Wer ist „Zoom“? Neue Website empört ÖVP

Eine Website widmet sich Kurz und Ho. Die Betreiber bleiben vorerst im Dunkeln.

Die Website Zoom will im Wahlkampf mitmischen. Als Auftakt kündigt „das journalistische Projekt“eine zwölfteilige Serie über das „Bro(ther)-Netzwerk“von ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Gastronom Martin Ho (Dots, Pratersauna) an. Beide sind, das weiß man, eng befreundet. In Teil eins der Serie geht es u. a. darum, ob Ho der ÖVP Geld gespendet und für Kurz Events ausgerichtet hat.

Wer hinter Zoom steht, ist offen. Medieninhaber und Herausgeber ist laut Eigenangabe ein Zoom Institute for Research and Analysis in Genf. Die Betreiber haben sich aber viel Mühe gegeben, ihre Identität zu verschleiern. Registriert wurde die Seite am 5. Juli in Panama, eine Telefonnummer führt nach Kalifornien. Auch ein Impressum fehlt. Das brauchen zwar nach Mediengesetz nur wiederkehrende elektronische Medien (z. B. Newsletter), aber auch das E-CommerceGesetz (ECG) verlangt ähnliche Angaben (z. B. eine Anschrift). Das ECG, sagt Medienrechtsexperte Thomas Höhne, seit weit gefasst und gelte für Dienste der Informationsgesellschaft. Und es sei auch auf eine theoretische Schweizer Gesellschaft anwendbar. Die theoretische drohende Verwaltungsstrafe bis zu 3000 Euro ist jedoch schwer durchsetzbar - denn wohin soll die Behörde ihr Schreiben schicken?

Vonseiten der ÖVP vermutet man – obwohl Zoom auch einen kritischeren Text über SPÖ-Berater Nedeljko Bilalic veröffentlicht hat – Dirty Campaigning gegen Kurz. ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer verlangt von SPÖ und FPÖ eine eidesstattliche Erklärung, dass sie nicht hinter der Website stehen. (bagre/uw/APA)