Die Demokratie ist weltweit unter Druck
Die ehemalige israelische Staatsanwältin Talia Sasson fragt sich, woher die demokratiefeindlichen Tendenzen kommen.
Obwohl sich die Bedrohung der Demokratie in verschiedenen Staaten unterschiedlich äußert, lassen sich Gemeinsamkeiten erkennen, und die Bedrohung kann letztendlich als ein gemeinsames Phänomen gesehen werden. In den vergangenen Jahren haben sich in vielen Ländern Terroranschläge gegen Bürger ereignet. Gleichzeitig sind Migranten aus Asien, Afrika und Südamerika zugewandert. Diese Entwicklungen haben zu Ängsten und Misstrauen unter Bürgern geführt, die über die Auswirkungen auf Wirtschaft, Lebensqualität, Kultur und Werte besorgt sind. Dies wiederum bewegt Staaten dazu, sich abzuschotten und defensive Gesetze zu verabschieden.
Hass und die Angst vor anderen bewirken, dass Bürger beim Staat Schutz suchen. Dies führt oft zur Zurückweisung von Flüchtenden und exzessiver Gewaltanwendung gegen vermeintliche Bedrohungen. Infolgedessen kommt es zu Menschenrechtsverletzungen,
Rassismus, Diskriminierung und letztendlich zur Verletzung demokratischer Normen.
Oft versuchen Politiker, sich diese Situationen zunutze zu machen und ihre Macht zu vergrößern, indem sie die Bürgerrechte ihrer eigenen Staatsangehörigen beschränken. So lässt sich beobachten, dass die erste Amtshandlung solcher Politiker oftmals ist, den Rechtsstaat schützende Gesetze zu ändern oder zu annullieren.
Dieses Phänomen führt zu den Fragen: Warum ist Demokratie so wichtig? Und wenn diese für ihre Bürgerinnen und Bürger so wichtig ist: Warum sind so viele bereit, sie aufzugeben?
Demokratie fußt auf dem Prinzip der Gleichheit und damit einer gerechteren Verteilung von Staatsmitteln, einer ausgeglichenen Wirtschaft zum Vorteil der meisten Bürger und einem Mindestlebensstandard für alle. Demokratie schützt vor Diskriminierung und Willkür, sie erlaubt Bürgern, ihre Möglichkeiten auszuschöpfen, um sich selbst zu verwirklichen und glücklicher zu leben. Demokratie entsteht auf dem Marktplatz der Meinungen und Debatten, und alle können bzw. allen mit verschiedenen Standpunkten ist es erlaubt, mit ihrer eigenen Wahrheit zu überzeugen.
Demokratie fußt auf der Vorstellung, dass faktische Wahrheiten – anders als Meinungen oder Einstellungen – ein erstrebenswertes Prinzip sind. Fakten sind anzuerkennen, und das beinhaltet auch die Möglichkeit, für Veränderung zu kämpfen. Denn: Wenn man die Fakten nicht kennt, wie kann man dann für Veränderung kämpfen? Daher fußt eine würdige