Johannes Hahn, der Balkan-Versteher

Eine Replik auf Stefan Broczas Gastkommentar: „Johannes Hahn ist die falsche Wahl“vom 29. Juli 2019.

Einer der Doyens der europäischen Politik, Tschechiens Ex-Außenminister Karel Schwarzenberg, hat mir vor einiger Zeit in einem Gespräch gesagt: „Durch unsere eigene Schuld haben wir in den letzten Jahren den Balkan vernachlässigt und viel Unheil angestiftet.“

Genau genommen hat sich diese Vernachlässigung bereits zu Beginn der 1990er-Jahre gezeigt. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs hat man sich nur auf die Neuordnung Europas konzentriert und darauf vergessen, dass mit dem Zerfall Jugoslawiens ein neuer Krisenherd am Kontinent entstand.

Als Johannes Hahn im November 2014 das Ressort für Nachbarschaftspolitik und Erweiterung übernahm, galt dieses nicht gerade als begehrenswert. Immerhin stand fest, dass es im Laufe der Legislaturperiode zu keiner Erweiterung kommen wird. Mit der Türkei gab es zudem einen Anwärter, der sich punkto Rechtsstaatlichkeit immer mehr von den Grundprinzipien der EU entfernte. Was aber innerhalb der 28 EU-Staaten keine Konsequenzen nach sich zog, weil man aufgrund divergierender Sichtweisen zu keinem gemeinsamen Nenner fand.

Hahn war kein lauter Polterer, aber er hat aus einem Ressort, dem man kaum einen Gestaltungsraum zugestand, viel gemacht. Und zwar indem er gerade dem Westbalkan seine besondere Aufmerksamkeit schenkte und damit einen längst fälligen Nachholprozess startete.

Auch wenn diese Region in manchen Staatskanzleien bis heute nicht die ihr gebührende Wertung findet, die Europäische Union wird nicht komplett sein, solang nicht die Länder von Serbien bis Albanien ihr angehören. Und man wird ihnen dabei helfen müssen. Was den Kampf gegen die Korruption, die Unabhängigkeit der Justiz, das demokratische Selbstverständnis betrifft, steht diesen Staaten noch ein Lernprozess bevor.

Auch hier gilt es Schwarzenberg zu zitieren. Für ihn ist ein Grund, dass die osteuropäischen Länder nachhinken, auch darin zu sehen, dass sie eben 1945 nicht in die Freiheit entlassen wurden, sondern noch fast 45 Jahre warten mussten, bis sie an das westliche demokratische System Anschluss finden konnten.

Hahn hat sein Ressort zu einer Priorität der EU-Außenpolitik gemacht, und wollte, dass Stabilität exportiert wird. So wurde zum ersten Mal 2018 eine langfristige Westbalkan-Strategie verabschiedet, die allen sechs Staaten der Region eine realistische Beitrittsperspektive eröffnet. Aufgrund der erzielten Reformfortschritte konnten zwei Staaten – Nordmazedonien und Albanien – für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen vorgeschlagen werden.

Ganz entscheidend für die weitere Entwicklung dieser Region war die Überwindung der demokratischen Krise in Nordmazedonien und damit die Beilegung des jahrzehntelangen Namensstreites mit Griechenland. Hier hat der EU-Kommissar einen Meilenstein gesetzt. Die Causa Nordmazedonien ist zu einem Fallbeispiel und einem Hoffnungsträger für den Balkan geworden. Jetzt liegt es an den EUStaaten, diese Chance aufzugreifen, den sechs Staaten eine klare Perspektive zu geben und sie nicht bloß hinzuhalten.

1994, als Österreich den EUVertrag unterschrieb, hatte der damalige Außenminister Alois Mock deklamiert, dass man sich nun Osteuropa zuwenden müsste. Es dauerte 20 Jahre, bis sich die EU ernsthaft dem Balkan widmete. Hahn machte bewusst, dass die Integration des Westbalkan im ureigensten Interesse der Union liegt. Und die neue Kommission hat die Aufgabe, das jetzt umzusetzen.