Deutschland plant Plastiksackerl-Verbot
Ökologie. Umweltministerin Svenja Schulze arbeitet an einem Gesetz. Noch vor Kurzem war sie skeptisch.
Die deutsche Umweltministerin Svenja Schulze will nun doch ein gesetzliches Verbot von Plastiksackerln in Angriff nehmen. „Mein Ministerium erarbeitet gerade die gesetzliche Regelung für ein Plastiktütenverbot“, sagte die SPD-Politikerin der „Bild am Sonntag“.
Eine freiwillige Vereinbarung mit dem Handel in Deutschland zur Verringerung der Sackerl sei bereits sehr erfolgreich, seit 2016 sinke der Verbrauch deutlich. „Das sichern wir jetzt mit dem Verbot ab“, betonte Schulze. Wann der Gesetzentwurf fertig sein soll, steht nicht fest.
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte Ende Juli angekündigt, eine Bundesratsinitiative für ein deutschlandweites Plastiktütenverbot zu starten. Schulze hatte einen solchen Schritt bisher skeptisch gesehen. Sie argumentierte, gesetzliche Bestimmungen würden mehr Zeit beanspruchen als freiwillige Schritte.
Klassische Plastiksackerln an der Kasse kosten inzwischen in sehr vielen deutschen Supermärkten etwas – dazu hat das Umweltministerium eine freiwillige Selbstverpflichtung mit dem Handel vereinbart. Auch andere Verpackungen wie die sogenannten Hemdchenbeutel oder auch Plastikfolien um Gurken und andere Früchte sollen zurückgedrängt werden. Schulze will im Herbst eine weitere Vereinbarung mit dem Handel schließen, die insbesondere bei Obst und Gemüse für weniger Verpackungen sorgen soll.
In Österreich beschloss der Nationalrat ein Verbot ab 2020, bis Ende des nächsten Jahres dürfen entsprechende Tragetaschen noch abverkauft werden. (dpa)