Land steckte Millionen Euro in die High-Speed-Welt von KTM
Oberösterreich. Dass die Firma des ÖVP-Mäzens Geld aus dem Kulturbudget erhält, sorgt für Kritik. Beschlossen wurde das aber von allen Parteien.
Linz. Die Werbung auf der Internetseite leuchtet in orangefarbenen Lettern und klingt durchaus reißerisch: Da ist die Rede vom „ultimativen Erlebnis für Familien“, vom „perfekten Ausflugsziel für das ganze Team“und von einem „unvergesslichen Motorsporterlebnis, das seinesgleichen sucht“. So wirbt die Motohall um Besucher. Sie sollen in der Ausstellungs- und Erlebniswelt des Motorradherstellers „in die High-Speed-Welt von KTM“eintauchen.
Nun, drei Monate nach der feierlichen Eröffnung, ist die Motohall vorerst einmal in die Politikwelt eingetaucht. Grund dafür sind Millionenförderungen des Landes Oberösterreich. Daran hat sich in den vergangenen Tagen heftige Kritik entzündet. In die Motohall des Unternehmens, das im Vorjahr einen Umsatz von 1,56 Milliarden Euro erzielt hat, sind nämlich 2,145 Millionen Euro Bedarfszuweisungen des Landes und 1,8 Millionen Euro an Kulturförderungen geflossen (bzw. wird ein Teil davon erst fließen).
Die Optik ist schief. Denn das schwarz-blau regierte Bundesland scheint damit ein Projekt des KTM-Chefs und ÖVP-Großspenders Stefan Pierer großzügig gefördert zu haben. Pierer hat im Nationalratswahlkampf 2017 exakt 436.563 Euro überwiesen. „Es ging nicht darum, für diese Spende etwas zu bekommen. Mir ging es um eine Richtungsänderung im Interesse des österreichischen Wirtschaftsstandortes“, sagte er im Juni in einem „Presse“-Interview.
KTM spricht von Sommerloch
Es ließe sich, wie es aus dem Büro des oberösterreichischen Landeshauptmanns, Thomas Stelzer (ÖVP), heißt, alles ganz einfach erklären. Das Museumskonzept der KTM-Motohall sei vom oberösterreichischen Museumsverbund geprüft und für wertvoll befunden worden. Die Förderung sei außerdem bereits 2015 beschlossen worden. Sie wird in drei Raten je 600.000 Euro ausbezahlt. Sie sei also noch unter Zeiten der schwarz-grünen Landesregierung unter Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) beschlossen worden – und zwar einstimmig, von allen in der Landesregierung vertretenen Parteien. Einer Kulturförderung für KTM haben also ÖVP, FPÖ, SPÖ und auch die Grünen zugestimmt.
Dazu kommen die Bedarfszuweisungen des Landes an die 6700-Einwohner-Stadt Mattighofen. Dafür ist das Ressort von SPÖLandesrätin Birgit Gerstorfer zuständig. Auch dort heißt es, dass über die Bedarfszuweisungen bereits 2015 entschieden worden sei, unter ihrem Vorgänger Reinhold Entholzer (SPÖ). Damals habe man 2,145 Millionen Euro für das Projekt veranschlagt. 92.000 Euro davon seien bereits ausbezahlt worden. Auch hier seien sich alle Regierungsparteien einig gewesen.
Bei KTM versteht man die Aufregung nicht. „Die Diskussion ist wohl unter ,Sommerloch‘ einzuordnen“, sagt Vorstandsmitglied Viktor Sigl zur „Presse“. Immerhin sei das Projekt für förderwürdig befunden worden. Man bemühe sich, in der Motohall „ein Stück Zeitgeschichte“darzustellen. Die Geschichte des Ortes und die des Konzerns seien eng miteinander verbunden. Die einstimmige politische Entscheidung läge bereits vier Jahre zurück. Hier nun einen Konnex zu den Spenden Pierers zu sehen, sei unmöglich. Damals habe es die Spenden noch gar nicht gegeben. Außerdem habe Pierer das Geld als Privatperson hergegeben.
KTM ist nicht das einzige Unternehmen mit hohen Umsätzen, das Mittel aus dem Kulturtopf bezieht. Auch der Backmittelhersteller Backaldrin soll laut „Standard“für sein Museum „Paneum – Wunderkammer des Brotes“100.000 Euro bekommen haben.
„Es zeigt sich ein fatales Bild“, sagt Thomas Diesenreiter, Geschäftsführer der Kulturplattform (Kupf ) zur „Presse“. Das Budget für zeitgenössische Kunst und Kultur sei in Oberösterreich zuletzt stark gekürzt worden. Bei Großunternehmen fließe es offenbar weiter. Diesenreiter wünscht sich, dass künftig eine Fachjury über Förderanträge entscheidet. Das sei in Oberösterreich – anders als im Bund – nicht der Fall.