Grüne sehen die ÖVP grüner werden
Umschwung. Tirols Grüne Landeshauptmannstellvertreterin Felipe kann sich eine Koalition mit der ÖVP vorstellen, wenn die Inhalte passen. Für FPÖ-Generalsekretär Vilimsky steht fest: „Der Weg für Schwarz-Grün ist bereits geebnet.“
Ingrid Felipe, Landeshauptmannstellvertreterin in Tirol, könne sich auch auf Bundesebene eine Koalition der Grünen mit der ÖVP vorstellen, sagte sie gestern. Bisher hat sie stets betont, dass eine Zusammenarbeit mit dem „System Kurz“nicht denkbar sei. Nun dürfte sie ihre Meinung geändert haben. Sie mache, sagte die 40-Jährige, eine Koalition nicht von Personen, sondern vielmehr von Inhalten abhängig.
Ebenso ist Felipe für eine Dreierkoalition mit Neos und ÖVP offen, eine solche Konstellation wäre mit den „richtigen, kooperationsbereiten Protagonisten“machbar. In Salzburg, wo eine derartige Koalition bereits Realität ist, werde gut gearbeitet. Bedingung für jedwede Form der Zusammenarbeit ist für Felipe, dass die Grünen den Einzug nicht nur knapp ins Parlament schaffen, sondern weit mehr als fünf Prozent erreichen.
Innsbruck. Die Tiroler Landeshauptmannstellvertreterin und ehemalige Grünen-Bundessprecherin, Ingrid Felipe, hat sich offen für eine mögliche Koalition mit der ÖVP nach der Nationalratswahl gezeigt. Sollte das Wählervotum für die Grünen so stark ausfallen, dass man die Gelegenheit bekomme, ernsthafte Koalitionsgespräche zu führen, „dann wird man sie führen“, sagte Felipe am Sonntag im APA-Sommerinterview.
Das bedeutet einen Meinungsumschwung: Zuletzt hat Felipe erklärt, dass eine Koalition der Grünen mit der bisher bekannten türkisen ÖVP nicht möglich sei und von einem „System Kurz“gesprochen, welches kein Partner sein könne. Damit habe sie aber nicht sagen wollen, dass eine Regierungszusammenarbeit der Ökopartei unter einem Bundeskanzler und ÖVP-Parteiobmann Sebastian Kurz ausgeschlossen sei. „Ich mache eine Regierungsbeteiligung nicht von Personen abhängig, sondern von Inhalten. Die Grünen stehen jedenfalls nicht dafür bereit, den türkis-blauen Kurs fortzusetzen“, betonte Felipe.
Eine Regierung mit grüner Beteiligung brauche eine „klare ökosoziale und menschenrechtsbasierte Handschrift“. „Es gibt Leute in der ÖVP, die dafür einstehen. Die sind dann aber eher schwarz als türkis“, sagte die Landeshauptmannstellvertreterin, die einer schwarz-grünen Landesregierung angehört. Sie merke aber, dass es auch in der Bundes-ÖVP eine heftige Debatte gebe, wie man etwa mit dem Klimaschutz umgehe. Sie orte ein Grüner-Werden der ÖVP.
Auch andere Variante denkbar
Auch für eine mögliche Dreierkoalition aus ÖVP, Neos und Grünen zeigte sich Felipe durchaus aufgeschlossen. Eine solche Konstellation wäre mit den „richtigen, kooperationsbereiten Protagonisten“schon machbar. Ihre Salzburger Kollegen, die sich in einer solchen Dreierkoalition befinden, würden ihr jedenfalls von einem „guten Arbeiten“berichten.
Nicht infrage kommt für Felipe ein Eintritt in eine Regierung, sollten die Grünen nur knapp den Wiedereinzug in den Nationalrat schaffen, also nur knapp fünf Prozent (die Hürde liegt bei vier Prozent) erreichen. Davon geht sie aber nicht aus, vielmehr hofft sie, dass ein zweistelliges Wahlergebnis „drin ist“. Jedenfalls sei sie zuversichtlich, dass das grüne Comeback im Hohen Haus gelingt, so Felipe. „Es ist spürbar, dass die Grünen im Parlament fehlen. Der Zeitgeist hilft den Grünen“, sagte die 40-Jährige.
Nach den Worten von Felipe ist für FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky nun eines glasklar: Nämlich, „dass der Weg für diese Koalitionsform bereits geebnet ist“, sagte er in einer Aussendung am Sonntag. Dies sollte ein Warnsignal für alle Wähler sein. Das probate Gegenmittel hat Vilimsky für die Österreicher freilich auch gleich bei der Hand: „Nur eine starke FPÖ kann eine schwarz-grüne Mehrheit und damit diese Koalitionsform verhindern.“(APA)