Wien: Comeback für Strache, aber nicht als Nr. 1?

In der Landespartei hat Strache weiterhin ein Büro.

Wien. Auf Wien kann Heinz-Christian Strache zählen. Zumindest ein bisschen. Denn der designierte Parteichef der Wiener FPÖ, Dominik Nepp, der mit Strache wie auch mit Johann Gudenus weiter in Kontakt ist, hält ein Polit-Comeback des Ex-Parteichefs Heinz-Christian Strache für möglich – auch wenn man dies letztlich erst „nach einer kompletten Aufklärung“bewerten könne.

Immerhin: Ein Büro hat Strache in Wien noch. Die Landespartei stellt Räumlichkeit und Infrastruktur zur Verfügung. In dem Büro sei auch das Interview mit dem deutschen Ableger von „Russia Today“geführt worden, sagt Nepp – wenn auch ohne sein Wissen. Allerdings: Bei der Wien-Wahl 2020 möchte Nepp, wie er betont, jedenfalls selbst als Spitzenkandidat ins Rennen gehen. Entscheiden werde das aber freilich die Partei, so der Nachsatz.

FPÖ und Pilz kritisieren Soko Ibiza

Die Bundes-FPÖ beschäftigt indessen weiterhin das Thema Ibiza: Sie fordert eine Neubesetzung der Soko Ibiza. Der Grund? Die angebliche politische Nähe der meisten Mitglieder zur ÖVP, sagten der stellvertretende Klubchef Herbert Kickl und der Abgeordnete Hans-Jörg Jenewein am Donnerstag in einer Pressekonferenz. Sie befürchten, dass etwa sichergestellte Handydaten des früheren FPÖ-Chefs Strache an die türkise Parteizentrale wandern könnten.

Auch die Liste Jetzt ortet im Parallelschwung mit der FPÖ bei der Soko Befangenheit. Das Problem, so führt auch Spitzenkandidat Peter Pilz aus, seien ÖVP-Beamte, die als Kriminalpolizisten in der Soko gegen FPÖ und ÖVP ermitteln. Und „ein ÖVP-Polizist ist mit Sicherheit befangen, wenn er gegen eigene Leute ermitteln soll“.

Kritik übt Pilz an Justizminister Clemens Jabloner. Dieser hatte zuletzt mitgeteilt: „Der bloße Umstand einer Mitgliedschaft in einer Partei vermag (. . .) keinen Anschein einer Befangenheit zu begründen.“Pilz appellierte an Jabloner, er solle den Innenminister auffordern, bei jedem Mitglied der Soko Ibiza eine Befangenheit überprüfen zu lassen.

Den Plan einer Sondersitzung im Nationalrat dürfte Pilz aber kaum in den nächsten beiden Wochen umsetzen. Für ein Zustandekommen einer Sondersitzung bräuchte es aufgrund der Sommerpause des Parlaments ein Drittel der Abgeordneten. Die möglichen Verbündeten SPÖ und Neos zeigten sich am Donnerstag eher zurückhaltend. (APA)