Eine Regierung der Zukunft braucht mehr Fantasie . . .

Gastkommentar. . . . vor allem bei den möglichen Partnern. Wir sollten nicht nur an Koalitionsvarianten denken, die es bereits gegeben hat.

Die bisherigen Ideen zu möglichen Regierungskonstellationen nach dem Wahltag sind fantasielos, streckenweise dumm und für die Republik möglicherweise sogar gefährlich. Natürlich haben wir die Wahl noch nicht hinter uns gebracht, aber verschiedene Festlegungen spielen eine Rolle, die natürlich je nach Wahlergebnis die Entscheidungen beeinflussen werden. Man soll daher systematisch an die Sache herangehen: Ich schließe zunächst eine absolute Mehrheit von Türkis aus, genauso aber, dass die SPÖ als Gewinner einer Mehrheit aus dem Wahlkampf hervorgehen wird.

Ich kalkuliere, dass Sebastian Kurz und die Türkisen den Regierungsbildungsauftrag vom Bundespräsidenten bekommen werden, der von sich aus keine Vorgabe zur Koalitionsbildung aussprechen wird. Genauso ist anzunehmen, dass die Freiheitlichen relativ rasch ihre „Drohung“wiederholen wer

den, nur mit Türkis eine Regierung bilden zu wollen. Das halte ich für einen Erpressungsvorgang, wobei ich keine Drohung darin erblicke, dass die FPÖ dann in Opposition gehen wird.

Ich glaube Sebastian Kurz, dass er sich eine Koalition mit dieser Art von FPÖ derzeit nicht vorstellen kann; wobei mir bewusst ist, dass sich diese Ablehnung aufweichen könnte, wenn die Regierungsverhandlungen länger dauern. So falsch liegen die anderen Parteien nicht, wenn sie vermuten, dass die Versuchung für Türkis sehr groß sein wird, sich wieder in ein Bett zu legen, das in der Folge eine Menge von Brennnesseln hat. Ich möchte allerdings anerkennen, dass es in der ersten Regierung Kurz Phasen gegeben hat, in denen vor allem Strache ein vernünftiges Verhältnis zum Regieren an den Tag gelegt hat. Die besoffenen Fantasien von Ibiza lagen eine beträchtliche Zeit vor der Regierungsbeteiligung. Das heißt dennoch nicht, dass H.-C. Strache ein Partner wäre. Das zweite Hindernis heißt Herbert Kickl, der für jede politische Partei, nicht nur für Türkis, ein problematischer Partner wäre. Er hat ungeschminkte Machtvorstellungen und eine entsprechende Brutalität in der Durchsetzung und ein Talent zu organisieren. So verbinde ich die Hoffnung, dass Kurz bei seinen Äußerungen bleibt und sich trotz Ermüdungserscheinungen nicht von seiner Haltung abbringen lässt.

Aber was kommt dann? Auch hier herrscht bei vielen Partnern die Irrationalität vor! Im geringsten Ausmaß haben diese die Neos, die durchaus gern regieren möchten, dazu auch Vorstellungen und Personen haben, aber genau dosieren müssen, was sie vernünftigerweise verlangen können und wo sie ihren Partner überfordern. Eine Überforderung wird weiters rein rechnerisch existieren: Es ist nicht anzunehmen, dass Türkis und Neos eine Mehrheit im Parlament zustande bringen.