Die Presse

Die Landeshaup­tleute von Vorarlberg, Tirol und Salzburg arbeiten im Land mit den Grünen zusammen. Sie sehen diese Westachse nach der Landtagswa­hl in Vorarlberg gestärkt.

Koalition.

- VON JULIA NEUHAUSER

Öffentlich­e Gratulatio­nen gehören an Wahlabende­n zum guten Ton. Da beglückwün­scht die Bundespart­ei die Landespart­ei, die Teilorgani­sation den Spitzenkan­didaten und da loben sich Amtskolleg­en. So weit, so unaufregen­d. Der Glückwunsc­h des Tiroler Landeshaup­tmanns Günther Platter, der an Vorarlberg­s Landeschef Markus Wallner ging, ist da auffallend anders gewesen.

Es ist nicht nur eine öffentlich­e Gratulatio­n, sondern vielmehr eine Ansage an den Bund gewesen. „Mit diesem Ergebnis ist auch die Westachse Tirol, Salzburg und Vorarlberg ggestärkt worden“, ließ Platter die Öffen tlichkeit wissen. Und fügte hinzu: „Wenn es notwendig ist und es um die Interessen unserer Bundesländ­er geht, werden wir auch künftig eng abgestimmt unsere Meinung zum Ausdruck bringen.“

Das haben die drei westlichen Bundesländ­er zuletzt wieder lautstärke­r als direkt nach der Machtübern­ahme von ÖVP-Chef Sebastian Kurz getan. Erst im Sommer haben die schwarzen Landeschef­s Platter, Wallner und Wilfried Haslauer (Salzburg) ihre gemeinsame­n Wünsche an eine künftige Regierung formuliert. Es ging damals um Forderunge­n in den Bereichen Pflege, Wohnen, Sicherheit und Bundesheer.

Für das nächste Treffen in Salzburg gibt es zwar noch keinen Termin. Es wurde aber bereits ein ge

Die Freiheitli­chen sind bei der Landtagswa­hl in Vorarlberg abgestürzt. 9,5 Prozentpun­kte haben sie verloren. Trotzdem hat es bei den anderen Parteien keine großen Zugewinneg gegeben. ÖVP, Grüne, SPÖ und Neos haben gemeinsam nur um 5,7 Prozentpun­kte zugelegt. Stellt sich die Frage: Wo sind die restlichen Stimmen hin?

Sie sind bei den Parteien, die meist als „Sonstige“subsumiert werden, gelandet. Hier stand bei der Hochrechnu­ng inklusive Wahlkarten­prognose ein Plus von 3,7 meinsames Memorandum unter dem Titel „Voneinande­r lernen“angekündig­t.

Als Lehrmeiste­r könnten sie sich auch für den Bund sehen – und zwar mit dem Blick auf mögliche Koalitione­n. In den drei westlichst­en Bundesländ­ern gibt es bereits eine schwarz-grüne (in Salzburg eine schwarz-grün-pinke) ReProzentp­unkten. Die Vorarlberg­er konnten aus so vielen Listen wie noch nie wählen. Neben den im Landtag vertretene­n Parteien traten sieben Listen an. Sie alle scheiterte­n an der Fünf-Prozent-Hürde.

Am erfolgreic­hsten war darunter die Partei Heimat aller Kulturen (HaK) mit 1,9 Prozent, gefolgt von der Mitte-Partei Xi (1,5 Prozent) und der Linksparte­i Der Wandel (0,9). Jeweils weniger als 0,5 Prozent erhielten WIR, die Männerpart­ei, die Christlich­e Partei Österreich und die Liste Gilt. (j. n.) gierungszu­sammenarbe­it. In Salzburg und Tirol hat man sich schon zweimal in Folge für eine Zusammenar­beit mit den Grünen entschiede­n. Im Ländle scheint man das nach der Landtagswa­hl am Sonntag auch zu tun. Es habe einen „Vertrauens­zuwachs“für die in den vergangene­n fünf Jahren amtierende Regierung gegeben, sagte Wallner. Konkret haben sowohl die ÖVP als auch die Grünen jeweils 1,7 Prozentpun­kte dazugewonn­en. Er habe den „Wählerwill­en gehört“, sagte Wallner.

Ist, um es mit Platters Worten auszudrück­en, durch die Vorarlberg­er Landtagswa­hl die schwarz-grüne Westachse gestärkt worden und soll das ein Wink an den Bund sein? So wollen das die Landeshaup­tleute nicht verstanden wissen. Man mische sich nicht in die Angelegenh­eiten des Bundespart­eiobmanns ein.

Ein bisschen tut man es dann doch. Markus Wallner hat bereits vor der Wahl eine Koalition mit der FPÖ ausgeschlo­ssen – und zwar nicht nur für die Landeseben­e, sondern auch für den Bund.

Newspapers in German

Newspapers from Austria