Braucht die Konjunktur einen Anschub?

Traditionelle Konjunkturprogramme sind nicht immer effizient.

D ie Konjunktur schwächelt ein wenig – und schon ist er wieder da: Der Ruf nach Konjunkturprogrammen. Nicht nur in Österreich. Von der OECD bis zur EZB werden EU-weit Investitionsoffensiven gefordert, und selbst der neue österreichische NotenbankChef, dem nicht gerade der Ruf vorauseilt, ein glühender Verfechter der Thesen von Lord Keynes zu sein, hat sich neulich für mehr staatliche Investitionen in Infrastruktur ausgesprochen.

Das wäre das klassische Konjunkturprogramm. Und da stellen sich jetzt zwei Fragen: Brauchen wir ein solches derzeit? Und: Bringen solche Programme die gewünschte Wirkung?

Grundsätzlich sind verstärkte Investitionen in Infrastruktur ja nie falsch: Leistungsfähige Straßen-, Bahn- und Telekommunikationsnetze sind das Rückgrat jeder entwickelten Volkswirtschaft, davon kann man nie genug haben. Und besonders bei Letzteren haben wir ja noch einiges aufzuholen.

Das Problem dabei ist, dass gerade Infrastrukturprojekte sehr häufig nach regionalen Lobby- und Machtinteressen ausgewählt werden und deshalb sehr oft nicht unbedingt ein Muster für Investitionseffizienz sind. Und, dass sie hauptsächlich Tiefbau-Aufträge umfassen. Gerade der Tiefbau kennt aber, durch die üppigen Bahn- und Straßenbauprojekte, die derzeit im Laufen sind, noch lang keine Konjunktursorgen und ist bestens ausgelastet. H ier mit einem überhasteten Krisenbekämpfungsprogramm hineinzufahren, würde höchstens zu Überhitzungserscheinungen führen, wäre also eher kontraproduktiv.

Überlegte und effizienzbasierte Infrastrukturinvestitionen sind eine wichtige Sache. Und in diesem Nullzinsumfeld, so man die Budgetstabilität nicht aus den Augen verliert, auch das Gebot der Stunde. Aber es gibt keinen Grund, aus Rezessionsangst überhastet Schleusen aufzumachen und zusätzliches Geld in ohnehin bestens ausgelastete Sektoren oder fragwürdige Projekte (von denen an einigen ohnehin schon gebaggert wird) zu pumpen.