Rohani fordert Referendum

Iran. Der Präsident will in einer Volksabstimmung die Differenzen mit den Hardlinern klären, um den Machtkampf in Teheran zu entscheiden.

Ob Annäherung an den Westen, Internet oder Stadionverbote für Frauen: Im Iran streiten Reformer und Hardliner fast über jedes Thema. Nun werden Rufe nach einem Referendum für einen politischen Kurswechsel lauter. Selbst Präsident Hassan Rohani will auf diesem Weg diverse „strategische Differenzen“mit den Hardlinern klären. „In einigen strategischen Angelegenheiten streiten wir uns seit 40 Jahren. So kann es nicht weitergehen, und der einzige Weg ist, dies in einem Referendum zu klären“, sagte Rohani. Es sei an der Zeit, die Bürger entscheiden zu lassen, so der Präsident bei einem Treffen mit Studenten in der Teheraner Universität.

Referenden sind ein Tabuthema in der Islamischen Republik. Der erzkonservative Klerus sowie die Hardliner sind dagegen, weil deren Ergebnisse das gesamte islamische System im Iran infrage stellen könnten. Für sie ist das Referendum vom März 1979, in dem sich eine klare Mehrheit der Iraner für das islamische System und gegen die Monarchie entschieden hatte, ein klares Bekenntnis zur Islamischen Republik. Die Reformer um Rohani sehen das anders.

Rohani fordert, das Land sollte sich nicht von der Außenwelt abgrenzen und die Realitäten des 21. Jahrhunderts berücksichtigen. Die Hardliner betrachten Veränderungen als Teil der „westlichen Kulturinvasion“, mit der die Feinde des Iran die islamischen Werte untergraben wollten.

Ein Insider behauptet unterdessen, die USA hätten als Vergeltung für die Drohnenangriffe gegen die saudischen Ölanlagen Ende September einen Cyber-Attacke auf den Iran gestartet. Er habe darauf abgezielt, den Iran an der Verbreitung von Propaganda zu hindern. Das US-Verteidigungsministerium wollte die Reuters-Informationen nicht bestätigen. Offiziell haben die USA mit der Entsendung Tausender weiterer Soldaten nach Saudiarabien reagiert.

Unter Experten gelten Cyber-Angriffe als Vergeltungsmaßnahme, ohne den Gegner frontal anzugreifen. „Man kann Schaden verursachen, ohne Menschen zu töten oder Dinge in die Luft zu sprengen“, sagte James Lewis vom Zentrum für Strategische und Internationale Studien in Washington. Mitte September war bei einem Drohnen-Angriff das Zentrum der Ölindustrie Riads getroffen worden. Der Westen macht dafür den Iran verantwortlich. (Reuters/DPA)