Hälfte der Patente kommt aus China

Markenschutz. Während sich China immer mehr Patente sichert und weltweit fast die Hälfte stellt, fällt Europa weiter zurück. Nur bei Pflanzensorten kann die EU mithalten.

China baut seine ökonomische Machtposition in der Welt kontinuierlich aus – auch im Bereich der geistigen Eigentumsrechte. Mit 46,4 Prozent stammt fast die Hälfte aller weltweit beantragten Patente aus China. Insgesamt wurden 2018 mit 5,2 Prozent mehr Patente als im Vorjahr beantragt. Bereits im Jahr 2017 gab es ein sattes Wachstum. Hinter den 3,3 Millionen Anträgen auf Patente ist auch heuer Asien die treibende Kraft. Während die Hälfte aus China stammt, kommen zwei Drittel aus den asiatischen Ländern. In Europa dagegen gingen nur mehr elf Prozent der weltweiten Patentanträge ein. Vor zehn Jahren waren es noch 18 Prozent.

Setzt man die Anträge für Patente mit der Wirtschaftsleistung in Relation, gab es in Südkorea mit 8561 Patenten pro 100 Milliarden Dollar (ca. 90 Milliarden Euro) Bruttoinlandsprodukt die meisten Anträge. Dahinter folgt schon China mit 6183. Dann kommt Japan mit 5101, Deutschland mit 1924 und die Schweiz mit 1831 Anträgen. Österreich liegt hier mit 1052 Patenten auf dem zwölften Rang. Bezogen auf die Bevölkerung liegt Österreich mit 489 Patenten pro Million Einwohner auf Rang elf. Spitzenreiter Südkorea kommt auf 3148 Patente.

Wenig schmeichelhaft ist für Österreich, dass lediglich 9,4 Prozent der Anträge von Frauen stammen – damit nimmt das Land unter den 20 Staaten mit den meisten Patenten den letzten Platz ein. China ist auch hier mit 29 Prozent Frauenanteil der Spitzenreiter, noch vor Korea mit 27 Prozent und Spanien mit 24,4 Prozent.

In Summe waren 2018 weltweit 14 Millionen Patente in Kraft, um 6,7 Prozent mehr als im Jahr davor. In den USA galten rund 3,1 Millionen Patente, gefolgt von China mit 2,4 Millionen und Japan mit 2,1 Millionen. Abgesehen davon gab es im Vorjahr weltweit geschätzt 10,9 Millionen neue Marken, davon 7,4 Millionen in China. Beim Amt für geistiges Eigentum der Europäischen Union (EUIPO) wurden lediglich 392.925 Marken angemeldet. 2018 waren schätzungsweise 49,3 Millionen Markeneintragungen aktiv, davon 19,6 Millionen in China, 2,4 Millionen in den USA und 1,9 Millionen in Indien.

Auch bei angemeldeten Pflanzensorten hat China inzwischen die Führung übernommen. Mit 5760 Sortenanmeldungen entfallen mehr als ein Viertel der weltweiten Anmeldungen auf China. An zweiter Stelle liegt das Sortenamt der Europäischen Union (CPVO) mit 3554 Anmeldungen.

Weltweit waren 2018 rund 65.900 geografische Angaben in Kraft, davon gut die Hälfte für Wein und Spirituosen. 15.566 davon entfielen auf den Spitzenreiter Deutschland. In China waren es 7247. EU-weit gültig sind 4968 geografische Angaben, in den einzelnen Mitgliedsländern aber teils deutlich mehr. In Österreich sind es etwa 5157.

Dabei zahlt es sich aus, technologisch voranzugehen. Eine Studie des Europäischen Patentamts (EPA) und des EUIPO hat ergeben, dass Branchen mit vielen Patenten oder anderen geschützten Rechten am geistigen Eigentum höhere Löhne zahlen. Schutzrechtsintensive Industrien zahlten in Europa 2014 bis 2016 um 47 Prozent höhere durchschnittliche Löhne als andere Branchen.

In Österreich tragen die Branchen, die überdurchschnittlich oft von Patentanträgen, Urheberrechten, Marken, Geschmacksmustern und anderen Rechten des geistigen Eigentums Gebrauch machen, 43,6 Prozent zum BIP bei. Sie stellen in Österreich knapp 30 Prozent der Arbeitsplätze. Die meisten Arbeitsplätze in diesem Sektor bieten der Maschinenbau und der Möbel- und Interieureinzelhandel, der hauptsächlich Design-Eintragungen vornimmt. Auch in der gesamten EU liegt bei Branchen, die vermehrt geistige Eigentumsrechte nutzen, die Entlohnung um fast 50 Prozent höher als in nicht schutzrechtsintensiven Industrien. Markeneintragungen kündigen oft einen bevorstehenden wirtschaftlichen Erfolg an. (koka/APA)