Dodons prorussisches Expertenkabinett

Republik Moldau. In der im Rekordtempo gebildeten neuen Regierung dominieren klar die Sozialisten.

Normalerweise ist man von der schmalen, krisengeschüttelten Republik Moldau gewohnt, dass eine Regierungsbildung mehrere Wochen in Anspruch nimmt und nur unter größter Kraftanstrengung möglich ist. Nach der Parlamentswahl im Februar dauerte es bis Juni, bis Premierministerin Maia Sandu ihr Kabinett präsentieren konnte. Die fragile Koalition aus prorussischen und prowestlichen Kräften wurde durch ein Misstrauensvotum am Dienstag gestürzt.

Umso erstaunlicher, wie schnell sich nun eine neue Mannschaft fand. Keine zwei Tage nach der Parlamentsabstimmung präsentierte der neue Premier Ion Chicu (47) in Chisin¸au˘ die Mitglieder der neuen Regierung. Möglich macht das eine Kooperation der stimmenstärksten Partei, der Sozialisten, mit ihrem bisherigen Opponenten, den Demokraten. Aber politische Freundschaft und Feindschaft wechseln in der Moldau so schnell wie das Wetter. Die Sozialisten scheinen ganz froh, ihren prinzipientreuen Koalitionspartner los zu sein. Zumal sie mithilfe der Demokratischen Partei nun den Premier stellen können.

Kommentatoren in Chisin¸au˘ haben das neue Kabinett als „Marionettenkabinett“des prorussische Präsidenten Igor Dodon bezeichnet, einen Vorwurf, den Chicu abstreitet. Das neue Kabinett bestehe vorwiegend aus Experten. Ein genauer Blick hilft bei der Beurteilung: Chicu war bisher Dodons Justiz-Berater. Die meisten Agenden (Verteidigung, Äußeres, Justiz, Soziales, Bildung) wurden mit Ex-Beratern Dodons besetzt.