Kürzere Aufenthalte in den umstrittenen Rückkehrzentren
Asyl. Das Innenressort prüfte Fieberbrunn und Schwechat, unterstützt vom UNHCR. Ein neues Zentrum kommt nach Bad Kreuzen.
Es waren Hungerstreiks, die ein altes Flüchtlingsheim in Tirol im Sommer in die Schlagzeilen brachten. Menschenunwürdige Zustände würden dort herrschen, meinten jene, die in Fieberbrunn in der „Rückkehrberatungseinrichtung“– von den Beamten zu „Rübe“abgekürzt – ihrer Zukunft harrten. Betroffene dort lehnen entweder eine Ausreise aus Österreich ab oder können gar nicht ausreisen, weil sie etwa kein Zertifikat für die Rückreise in ihr (vermeintliches) Heimatland erhalten, oder deshalb, weil ihre Staatsbürgerschaft umstritten ist.
Die Hungerstreiks sorgten für öffentlichen Protest. Und letztlich auch für eine Untersuchung durch den damals neu angetretenen Innenminister, Wolfgang Peschorn. Er ließ die Zentren – eines existiert eben in Tirol, eines in Schwechat – durch die Abteilung für grund- und menschenrechtliche Angelegenheiten im Innenressort prüfen. Auch wurde das österreichische Büro des UN-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR hinzugezogen, zusammen erarbeitete man einen Kriterienkatalog.
„Aus menschenrechtlicher Sicht ist es so: Je eingriffsintensiver, umso sorgfältiger muss man vorgehen“, so Peschorn im Gespräch mit der „Presse“. Die Zentren sind menschenrechtlich eingriffsintensiv; wer dorthin kommt, tut dies zwar freiwillig. Die Situation ist aber trotzdem eine schwierige, nicht nur, weil die Zukunft für Betroffene unklar ist – sondern auch, weil die Umstände der Unterbringung ungewöhnlich sind. Wer in einer „Rübe“lebt, darf sie zwar verlassen, nicht aber den Bezirk; Taschengeld gibt es keines. Besonders in Fieberbrunn ist die Lage für Betroffene nicht ideal. Von dem auf 1400 Metern gelegenen Zentrum gab es zuletzt pro Tag nur eine Transportmöglichkeit in den Ort; im Winter ist die Straße schwer befahrbar. Das wird nun geändert:
Mindestens dreimal täglich und bei Bedarf gibt es einen Shuttlebus. Zusperren will man das Zentrum in Tirol nicht.
Es ist eine von mehreren Maßnahmen, die nach der Untersuchung getroffen werden. Unter anderem will das Innenressort die medizinisch-psychologische Betreuung in den Zentren verbessern. Und: Für betroffene Familien gibt es nun eine „Rübe“in Bad Kreuzen in Oberösterreich, wo das Innenministerium eine Kooperation mit der örtlichen Schule getroffen hat, um den Kindern den Schulbesuch zu ermöglichen. Künftig sollen alle betroffenen Familien nach Bad Kreuzen kommen. Peschorn sagt, er und der im Ministerium zuständige Gruppenleiter, Wolfgang Taucher, würden dafür sorgen, dass die Aufenthalte in den Rückkehrzentren für Betroffene generell „so kurz wie möglich“gehalten würden. Zeichne sich ab, dass es etwa kein Heimreisezertifikat gebe, erhielten Betroffene eine Duldungskarte und eine Unterkunft in einer anderen Einrichtung. Mehrere Monate in einer „Rübe“seien jedenfalls „zu lang“, so Taucher. „Es ist kein Ort, an dem Menschen auf Dauer Aufenthalt haben sollen“, erklärt Peschorn.