Wo Rot-Schwarz funktioniert

Kärnten. Landeshauptmann Peter Kaiser und sein Koalitionspartner Martin Gruber (ÖVP) ziehen eine positive Bilanz der Zusammenarbeit.

Im Bund wird eine türkis-grüne Koalition verhandelt, in den meisten Bundesländern sind die Grünen in der Regierung, nur im Süden Österreichs sind noch große Koalitionen am Werken. In der Steiermark haben kurz vor Weihnachten ÖVP und SPÖ abermals zusammengefunden, obwohl Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer auch noch andere Optionen gehabt hätte. Und in Kärnten regiert SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser seit dem Vorjahr mit der ÖVP – auch er hätte andere Möglichkeiten gehabt.

Obwohl die Koalition damals unter heftigen Misstönen zustande gekommen ist – der damalige ÖVP-Parteichef Christian Benger war in der heißen Phase der Verhandlungen zurückgetreten, die SPÖ entmachtete daraufhin die ÖVP, indem sie auf ein Abgehen vom Einstimmigkeitsprinzip in der Landesregierung bestand –, zeigt man sich nun mit der Zusammenarbeit zufrieden. Landeshauptmann Peter Kaiser und ÖVPLandesrat Martin Gruber präsentierten am Freitag eine Arbeitsbilanz für das abgelaufene Jahr und verbreiteten dabei demonstrativ Eintracht. Hohes Wirtschaftswachstum und sinkende Arbeitslosigkeit hätten die vergangenen beiden Jahre gebracht, sagte Kaiser. Trotzdem müsse man antizyklisch investieren, da sich die Konjunktur eintrübe. Kaiser verteidigte die für das kommende Jahr geplante Nettoneuverschuldung von 97 Millionen Euro. Außerdem sei eine andere Kennzahl wesentlich relevanter, nämlich die Verschuldung in Relation zum regionalen Bruttoinlandsprodukt. Hier sei die Entwicklung positiv, habe der Wert 2013 noch mehr als 20 Prozent betragen, so liege er jetzt bei 16,3 Prozent. Auch Gruber verteidigte die Budgetpolitik.

Im kommenden Jahr wird das 100-JahrJubiläum der Kärntner Volksabstimmung von 1920 eines der prägendsten Ereignisse im Land sein. Die Feierlichkeiten ziehen sich praktisch über das ganze Jahr, die Auftaktveranstaltung gibt es am 3. März, bis zum Jubiläumsdatum am 10. Oktober wird es an die 90 Projekte geben, die sich mit dem Thema befassen. Am 10. Oktober gibt es dann den feierlichen Höhepunkt und Abschluss mit einem großen Festakt in Klagenfurt.