SP-Streit: Grüne wollen Bezirk drehen
Margareten. Im beginnenden Wahlkampf tritt Bezirksvorsteherin Schaefer-Wiery überraschend und mit lauter Kritik aus der SPÖ aus. Die Grünen hoffen nun auf Platz eins im Bezirk.
Dass die SPÖ Margareten mit ihrer Bezirksvorsteherin, Susanne Schaefer-Wiery (59), nicht besonders gut kann, war schon länger bekannt. Dass die amtierende Bezirksvorsteherin aber einige Monate vor der Wien-Wahl aus ihrer Partei austritt und dabei mit Kritik nicht eben spart, hat doch viele in der Bezirkspartei überrascht.
„Ich muss und werde“, schreibt Schaefer-Wiery in einem offenen Brief, „mir das nicht länger gefallen lassen. Untergriffe und Intrigen“, „Falschinformationen“, die – nicht näher genannte – „andere“(innerhalb der SPÖ) über sie verbreitet hätten. Schaefer-Wiery, die seit 2013 dem stets rot regierten fünften Bezirk vorsteht, konstatiert ihrer Partei „Rückwärtsgewandtheit“und „wachsende Verengung“.
Dass die Vorsteherin aus der Partei austritt, „hat mich schon überrascht“, sagt Stephan Auer
Stüger, seit dem Vorjahr SPÖ-Parteichef in Margareten. Den Zeitpunkt hält er aber „für keinen Zufall“: Immerhin tagte die SPÖ Margareten am Mittwochabend, um die Kandidatenliste für die Bezirksvertretungswahlen zu beschließen.
Freilich: Dass sich der Name Schaefer-Wiery nicht mehr auf der Liste findet, war schon länger klar: Vor gut einem Jahr, im März 2019, bekam sie bei der Wahl zur VizeParteichefin nur 47 Prozent der Stimmen – ein überdeutliches Zeichen der parteiinternen Unzufriedenheit mit der Bezirkschefin, damals war von sozialen Defiziten die Rede. Daraufhin beschloss der Vorstand, mit einer anderen Spitzenkandidatin in die Wahlen 2020 zu gehen. „Sie wusste seit März 2019, dass ich einen Generationenwechsel will, weil es uns auch wichtig ist, jungen Leuten die Verantwortung zu geben“, sagt Parteichef Auer-Stüger. Nun steht auch fest, mit wem: Die 36-jährige Silvia
Jankovic, derzeit in der Institutsverwaltung der Uni Wien tätig, wird als Spitzenkandidatin bei der Bezirksvertretungswahl antreten. Jankovic ist in einem Gemeindebau im Fünften aufgewachsen und war bereits Bezirksrätin.
Schaefer-Wierys Vorwürfe der Intrigen und Verleumdungen kann Auer-Stüger „wirklich nicht nachvollziehen“, ihm sei unklar, „worauf sie sich bezieht“. Dass die Partei sie immer wieder im Stich gelassen habe, stimme nicht: Bei Projekten, die im Bezirk umgesetzt wurden – wie dem Familienbad im Einsiedlerpark oder der Neugestaltung der Wehrgasse zur Begegnungszone – habe es innerhalb der Partei immer Konsens gegeben, „das waren alles gemeinsame Projekte der SPÖ“.
Ins Detail geht Schaefer-Wiery in ihrem offenen Brief freilich nicht – für die „Presse“war sie am Mittwoch dazu nicht erreichbar. Auch wenn die SPÖ im Fünften den Wahlkampf sowieso ohne Schaefer-Wiery bestritten hätte: Dass die Bezirksvorsteherin öffentlich mit ihrer Partei bricht und Intrigen in den Raum stellt, sehen die politischen Mitbewerber natürlich als Chance: Die Grünen hoffen nun, die SPÖ zu überholen. Ab heute „laufen wir um jede einzelne Stimme und den ersten Platz im Bezirk“, schreibt die stellvertretende grüne Vorsteherin, Nikola Furtenbach, in einer Aussendung.
Ganz unrealistisch sind die grünen Hoffnungen nicht: Bei den Nationalratswahlen im Herbst waren die Grünen in Margareten mit 30,1 Prozent der Stimmen klar stärkste Partei. 2015 lag aber die SPÖ deutlich voran: Mit 38,8 Prozent verteidigte die SPÖ den Bezirksvorsteherposten deutlich, die Grünen kamen damals auf 22,84 Prozent. Auf Gemeinderatsebene holte die SPÖ 2015 trotz Verlusten immerhin noch 39,6 Prozent der Stimmen.