Pompeo auf Huawei-Jagd

Europa-Reise. Slowenien wird als Gastgeschenk für US-Außenminister Pompeo Chinas 5G-Anbieter ausschließen. In Wien ist anderes geplant.

Wien/Ljubljana. Rund 30 Stunden dürfte USAußenminister Mike Pompeo nächste Woche in Wien verbringen. Er soll am Donnerstagabend aus Laibach kommen und Samstagfrüh nach Warschau weiterreisen. Geplant ist außer Gesprächen mit Kanzler Kurz, Außenminister Schallenberg und Finanzminister Blümel auch ein Treffen mit Rafael Mariano Grossi, dem Chef der Atomenergiebehörde. Mehr als ein Nebenaspekt werden die Nukleardossiers Iran und Nordkorea auf dieser Tour jedoch nicht.

Zwei andere Themen sollen im Zentrum des Trips stehen, der Mike Pompeo ab Montag nach Tschechien, Slowenien, Österreich und Polen führt: China und der Abzug von 12.000 US-Soldaten aus Deutschland. 5000 davon sollen in andere europäische Länder verlegt werden. Tschechien wird nicht darunter sein. Das stellte Außenminister Toma´sˇ Petrˇ´ıcekˇ klar. Es geht vielmehr nach Polen. Die Anzahl der dort eingesetzten USMilitärs soll von 4500 auf 5500 erhöht werden. Das teilte das Pentagon bereits mit.

Auch das Nato-Mitglied Slowenien könnte sich als Stationierungsort anbieten, wie „Die Presse“in Ljubljana erfuhr. Für die Slowenen hat Pompeos Besuch eine besondere Bedeutung, es ist die höchstrangige USVisite seit Langem. Ihre Loyalität gegenüber der Supermacht werden sie dem Vernehmen nach mit einem Memorandum dokumentieren, das sich gegen chinesische Interessen richtet. Darin soll sich die slowenische Regierung verpflichten, beim Aufbau des 5G-Mobilfunknetzwerkes nicht auf den chinesischen Anbieter Huawei zurückzugreifen.

In Österreich ist ein derartiger HuaweiBann „Presse“-Recherchen zufolge nicht geplant. Die Neutralität soll offenbar auch für 5G gelten. Bei den Gesprächen mit Pompeo soll die „strategische Partnerschaft“mit den USA auf der Agenda stehen, aber sicherlich auch das eine oder andere Thema, das den Amerikanern nicht so behagt, wie etwa Österreichs Beteiligung an der Nord-StreamPipeline zur Beförderung von russischem Erdgas. Pompeo selbst blieb vor seinem Abflug inhaltlich zugeknöpft. Alle vier Länder, die er besuche, seien „große Freunde Amerikas“, sagt er lediglich. „Es wird ein sehr wichtiger und produktiver Trip.“(cu)