Anschober macht gute Figur als Minister

„Wie Anschober die Fehlleistungen seines Ressorts kleinredet“, Gastkommentar von Stefan Brocza, 5. 8. Dem Inhalt dieses Kommentars ist grundsätzlich zu widersprechen. Nicht Minister Anschober und das Gesundheitsministerium haben die Folgen einer Pandemie verschlafen, sondern die ganze Welt. Keiner hat damit gerechnet, dass sich so was wie die Spanische Grippe wiederholen kann, und außerdem gibt’s das „eh nur in Asien“, wenn überhaupt.

Frau Susanne WeigelinSchwiedrzik schreibt in ihrem Gastkommentar vom 7. 8., dass die WHO seit Jahren auf die Gefahren einer Pandemie hingewiesen hat. Diese wurde aber nicht erhört, und kein Land hat ausreichend vorbereitete Maßnahmen dazu getroffen, weil Wirtschaftswachstum und Globalisierung Vorrang hatten. Damit ist eindeutig die Verantwortung von Herrn Anschober dafür zurückzuweisen, sondern ausschließlich seinen Amtsvorgängern bzw. den Gesundheitslandesräten und -innen anzulasten, die im föderalistischen System Österreichs sowieso mehr Macht als der Minister haben.

Die Debatte, ob die Verordnungen verfassungswidrig waren oder nicht, ist für mich geradezu lächerlich, weil es sich um Verordnungen handelte, die in kürzester Zeit auf Papier zu bringen waren, um Schlimmeres zu verhindern. Hier kann man maximal die Qualität der beratenden Juristen von Minister Anschober kritisieren. Ich kann für mich nur feststellen, dass ich mich durch die Verordnungen nicht in meiner Freiheit eingeschränkt gefühlt habe und die Vorgangsweise der Regierung in dieser Zeit mitgetragen habe, auch wenn da zu Ostern etwas schiefgelaufen ist und sich keiner auskannte, wie viele Leute er einladen darf.

Schade, dass ein Politiker, der sich wirklich vom Rest abhebt, für sein Engagement so unfair und unnötig kritisiert wird. Aber vielleicht sieht man es nicht gern, wenn ein ehemaliger, unscheinbarer Landespolitiker gute Figur im Bund macht, der noch dazu ein Grüner ist.

Kurt Buchta, 1020 Wien