EU-Ampel als Corona-Placebo

Die EU-Regierungen sind daran gescheitert, einheitliche Regeln für Reisebeschränkungen zu erlassen.

Es ist wie bei der Suche nach einer einheitlichen EU-Regel zur Abschaffung der jährlichen Zeitumstellung. Sind die 27 Regierungen auf sich allein gestellt, um gemeinsam eine vernünftige Lösung zu erarbeiten, scheitern sie. Der Beschluss über die Einführung einer Corona-Ampel zur einheitlichen Kennzeichnung von Risikoregionen ist eine Farce geworden.

Seit Wochen wurde darüber beraten, auf Grundlage welcher Kriterien und Daten das Chaos an nationalen Reisebeschränkungen aufgelöst werden soll. Geblieben ist das Chaos – nur mit einer neuen unverbindlichen dreifarbigen Corona-Ampel.

Diese Ampel wird nun lustig von Grün auf Gelb auf Rot geschaltet, ohne dass daraus irgendwelche Konsequenzen entstehen. Bloß bei Grün ist es relativ eindeutig, dass es keine Reisebeschränkungen geben sollte. Bei Gelb und Rot entscheidet das – ganz im Sinne der auch hierzulande beschworenen Subsidiarität – jedes Mitgliedsland weiterhin selbst.

Umgelegt auf die leidliche Debatte über die Abschaffung von Sommerund Winterzeit würde das bedeuten, dass eine EU-Agentur zwar gemeinsam die Zeit misst, die Sonnenaufund Sonnenuntergänge vergleicht, jedes Land aber selbst entscheidet, ob es neue Zeitzonen gegenüber ungeliebten Nachbarstaaten einführt.

Viele EU-Skeptiker werden jubeln: Denn es ist aus ihrer Sicht sowieso immer besser, wenn jedes Land bei Entscheidungen, die jeden Bürger betreffen, seine Souveränität behält. Doch das ist gerade im Fall von Corona kurzsichtig. Es geht vielmehr darum, dass es in der Verantwortung aller EU-Regierungen liegt, Willkür und Chaos im Sinne der Gesundheit aller Bürger – aber auch im Interesse aller Unternehmer – zu verhindern.

Die EU-Ampel ist in der beschlossenen Form lediglich ein Corona-Placebo geworden. Diese Maßnahme bringt Beleuchtungseffekte und eine Beschäftigungstherapie für die EUGesundheitsagentur, ECDC, jedoch keinerlei Nutzen.