Spanien verhängt Notstand

Corona. Madrid will mit nächtlicher Ausgangssperre Infektionszahlen senken. Die Reisefreiheit zwischen den Regionen wird beschnitten.

Die Worte des spanischen Premiers waren deutlich: „Die Situation ist sehr schwerwiegend. Die nächsten Monate werden sehr hart“, sagte Pedro Sanchez.´ Wegen der stark ansteigenden Zahl der Corona-Infektionen in Spanien gebe es keinen anderen Weg, als wieder, wie schon im Frühjahr, den nationalen Ausnahmezustand zu verhängen. Offenbar rechnet Sanchez´ nicht mit einem schnellen Sieg über die Pandemie: Der Ausnahmezustand soll nach den Vorstellungen der Regierung wenigstens für ein halbes Jahr in Kraft bleiben. Das Parlament muss den Notstand allerdings formal alle zwei Wochen verlängern. Der sozialistische Regierungschef forderte in einer TV-Ansprache „die Hilfe aller Parteien“.

Die Sieben-Tage-Inzidenz lag zuletzt bei 191 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner – mit steigender Tendenz. Die Krankenhäuser sind schon länger wieder am Limit. Nahezu 15.000 Covid-19-Patienten liegen im Spital, mehr als 2000 auf den Intensivstationen.

Als Maßnahme gegen weitere Infektionen soll in Spanien eine nächtliche Ausgangssperre von elf Uhr abends bis sechs Uhr morgens gelten. Menschenansammlungen von mehr als sechs Personen werden verboten. Auch soll die Reisefreiheit zwischen den Regionen beschnitten werden. Diese drastische Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Bürger ist nur mithilfe des Ausnahmezustandes möglich.

Wildwuchs an Anti-Corona-Regeln

Das Notstandsrecht würde es erlauben, die Bevölkerung wie schon während der ersten Coronawelle in Zwangsquarantäne zu schicken. Das soll jedoch unter allen Umständen vermieden werden, sagte Sanchez,´ auch, um die schon jetzt stark leidende Wirtschaft nicht weiter zu schädigen. Mit der Erklärung des Notstandes übernimmt die nationale Regierung in Madrid wieder die Kontrolle über die spanische Anti-Corona-Politik. In Normalzeiten sind die Regionalregierungen für Gesundheitspolitik zuständig. Dies hatte jedoch dazu geführt, dass in jeder Region andere Corona-Regeln galten.