Hebein hält Ludwig die Tür noch auf
Wien. Obwohl der Bürgermeister mit den Neos über eine Koalition verhandelt, geben die Grünen die Hoffnung auf eine zweite Chance nicht ganz auf.
Wien. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat sich entschieden: Er wird mit den Neos über eine Koalition verhandeln. Die noch amtierende Vizebürgermeisterin, Birgit Hebein (Grüne), zeigte sich bei der Stellungnahme am Dienstagnachmittag enttäuscht, will der SPÖ aber nicht den Rücken kehren.
„Es bleibt abzuwarten, ob es zu einem Koalitionsabkommen zwischen SPÖ und Neos kommt. Unsere Türen für Verhandlungen sind und bleiben offen“, sagte Hebein in der Pressekonferenz. Mehrmals betonte sie die nach wie vor aufrechte Gesprächsbereitschaft mit der SPÖ. Die Koalition habe in den vergangenen zehn Jahren gut funktioniert, der Klimaschutz habe in der Stadtregierung an Bedeutung gewonnen. Die Zusammenarbeit zwischen Sozialdemokraten und Neos sieht Hebein dagegen unter keinem guten Stern.
„Zwischen Rot-Grün gab und gibt es keine unüberbrückbaren Inhalte“, sagte sie. Bei der Sozialund Gesundheitspolitik etwa passe „kein Blatt Papier“zwischen die beiden Parteien, während „zwischen SPÖ und Neos ganze Papierfabriken“Platz fänden. Weiters hält Hebein jegliche Diskussionen, mehr Geld in private Krankenhäuser zu investieren, für „verfehlt“. Stattdessen solle sich die Stadtregierung vor allem jetzt in der Coronakrise auf die Ausstattung öffentlicher Spitäler konzentrieren, um eine „ausgehungerte Sozialstadt Wien“zu verhindern. Ebenso verfehlt wäre ein jahrelanger Stillstand im Bereich des Klimaschutzes, findet die grüne Stadtpolitikerin. „Genau das würde aber eine Koalition mit den Neos bedeuten.“
Über den ausschlaggebenden Grund für Michael Ludwigs Absage zum Weiterkoalieren wollte sich die Vizebürgermeisterin nicht äußern. „Die Entscheidung ist eine, die die SPÖ getroffen hat. Persönliche Gespräche bleiben persönlich.“Jedenfalls denke sie nicht, dass ihr Vorstoß zur autofreien Innenstadt das Verhältnis zwischen Rot und Grün derart angekratzt haben könnte, dass das letztlich der Grund für die Entscheidung war: „Glauben Sie, dass der Herr Bürgermeister so eine gravierende Entscheidung aufgrund vermeintlicher Befindlichkeiten oder falsch transportierter Stimmungsbilder trifft?“(ozl)