Lockerungen bei Kontakten ab Montag

Corona. Beim Auftakt der Tests kam es erneut zu Problemen mit dem IT-System des Bundes. In Linz steigt man nun auf ein eigenes System um – und weitere Bundesländer wollen folgen.

Verordnung. Ab Montag gelten mit der „2. Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung“neue Regeln. So werden die Ausgangsbeschränkungen gelockert, sie gelten dann nur noch zwischen 20 und 6 Uhr. Wie bisher gibt es zahlreiche Ausnahmen. Unter dem Ausnahmegrund der „Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens“wird konkret der Kontakt mit dem nicht im gemeinsamen Haushalt lebenden Lebenspartner und einzelnen engsten Angehörigen (Eltern, Kinder und Geschwister) angeführt. Neu ist ein Detail in der Definition der „einzelnen wichtigen Bezugspersonen“, die man auch in der Nacht treffen darf: Als solche galten bisher Personen, „mit denen in der Regel mehrmals wöchentlich physischer Kontakt gepflegt wird“, nun gilt auch „nicht physischer Kontakt“.

Wien/Linz. In drei Bundesländern starteten am Freitag die Massentests – Wien, Tirol und Vorarlberg. Allerdings begleitet von teilweise massiven IT-Problemen. Negativ getestete Personen haben in Tirol vorerst nur verspätet oder keine Benachrichtigung über ihr Testergebnis erhalten. Auch in Wien kam es immer wieder zu Ausfällen.

Trotzdem konnten die Tests ohne Auswirkungen auf die getesteten Personen abgewickelt werden, wurde vom Bundesheer (das die Tests organisiert) versichert. Das Heer in Wien stellte teilweise auf analogen Betrieb um: In der Stadthalle fiel am Vormittag das elektronische Erfassungssystem aus. Besonders die Station Stadthalle erfreue sich großer Beliebtheit. Die Wiener werden ersucht, sich auch an den anderen Standorten Messe Wien und Marx-Halle anzumelden.

Bei den Online-Anmeldungen zu den Massentests sorgte bereits am Mittwoch eine IT-Panne für Aufregung: Die Anmeldeplattform des Bundes wurde offline genommen, offenbar wegen eines Datenlecks. Die Daten von 800 Personen sollen fälschlicherweise an Dritte weitergeleitet worden sein.

ÖVP-Kritik am Bund

Die Stadt Linz will nun auf ein eigenes System zurückgreifen, kündigte Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) am Freitag gegenüber der APA an. Das Land Oberösterreich will nach dem Wochenende entscheiden, ob es seinen „Plan B“aktiviert. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) sprach angesichts der Pannen von „keiner überraschenden Entwicklung“: „Wie so oft wird vom Bund viel angekündigt, nichts funktioniert.“Statt der „angekündigten EDV-Lösung liefert das vom Bund beauftragte Unternehmen neue Probleme“, begründete Luger den Alleingang mit dem IT-Programm. Ab 8. Dezember können sich die Linzer unter www.linz.at anmelden.

Noch keine Entscheidung ist beim Land gefallen. Man wolle den „Stresstest“am Wochenende mit der Lehrertestung abwarten, hieß es aus dem Büro Stelzers. Spätestens Montag stehe fest, ob auch das Land sein eigenes Anmeldeprogramm hochfährt.

Anlass für Linz, „die Reißleine zu ziehen“, sei das „nächste Datenchaos im Gesundheitsministerium“, sagte Luger. So wären etwa Pädagogen bereits am Freitag mit reservierten Slots vor der Teststation im Linzer Design Center gestanden, obwohl deren Testung erst am Samstag beginnt.

Auch in Salzburg haben Lehrer bereits Termine für Freitag bekommen. Die Betroffenen sind erschienen – und wurden auch getestet, weil das Heer bereits einsatzbereit war. Ähnliche Pannen soll es auch in Niederösterreich geben. Zudem habe der Bund in

Linz die Anmeldemöglichkeit auch für Nichtpädagogen zu früh geöffnet und 60.000 statt der geplanten 28.000 Termine vergeben. Damit würde es unweigerlich zu Menschenansammlungen kommen, so Luger.

Länder arbeiten an Back-up-Lösungen

Berichte, dass in Linz die Testdaten nicht sofort live an das Bund-System eingespielt werden (wie gesetzlich vorgesehen) sind laut einer Sprecherin der Stadt Linz „ein Gerücht. Die Daten sind live ins EMS einspielbar“, sagte sie zur „Presse“.

In Tirol wird das IT-System des Bundes am Wochenende nicht mehr zum Einsatz kommen. Der ursprüngliche Plan, die Testaktion mit der vom Bund zur Verfügung gestellten zentralen Software durchzuführen, musste verworfen werden, hieß es am Freitag. Die Abwicklung werde über das eigene Landestool durchgeführt.