Corona hemmt Wahl in Rumänien
Parlamentswahl. Angesichts der Pandemie zeichnete sich bereits am Sonntagmittag eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Umfragen sahen die regierende PNL klar vorn.
Bukarest/Belgrad. Maskiert und eher unwillig haben die Rumänen am Sonntag im Schatten der Coronakrise ihr neues Parlament gewählt: In einer kurz vor der Wahl veröffentlichten Umfrage erklärten 55 Prozent der Befragten, dass der Urnengang wegen der Pandemie besser hätte verschoben werden sollen.
Wie vorab befürchtet zeichnete sich laut Berichten rumänischer Medien bereits gegen Mittag eine sehr niedrige Wahlbeteiligung ab. Die letzten vor dem Urnengang veröffentlichten Prognosen sahen die regierenden Nationalliberalen (PNL) von Premier Ludovic Orban trotz zuletzt sinkender Umfragewerte mit 28 bis 32 Prozent klar vor den oppositionellen Sozialisten (PSD), die auf 23 bis 26 Prozent Zustimmung kamen.
Wegen ihrer disziplinierten Stammwähler in den ländlichen Regionen dürfte die niedrige Wahlbeteiligung der PSD zugute gekommen sein. Gegenüber ihrem Erdrutschsieg von 2016, als die PDS auf über 45 Prozent der Stimmen kam, ist ihre Wählerschaft nach einer sehr turbulenten Legislaturperiode mit mehreren Regierungswechseln und der Inhaftierung des wegen Korruption verurteilten Ex-Parteichefs Liviu Dragnea zwar um über ein Drittel geschrumpft.
Doch unter ihrem neuen Parteichef Marcel Ciolacu hat die PSD den freien Fall gestoppt und sich stabilisiert: Im Wahlkampf setzte die PSD der seit 2019 mit einem Minderheitskabinett regierenden PNL mit populistischen Attacken gegen das ihrer Meinung nach missglückte Krisenmanagement während der Pandemie zu.
In Bukarest wird unterdessen nach der Wahl die von Staatschef Klaus Johannis befürwortete Bildung einer Koalition der regierenden PNL mit dem Parteienbündnis USR-Plus erwartet: Die Antikorruptionsallianz kann laut den letzten Umfragen mit 13 bis 18 Prozent der Stimmen rechnen. Als pflegeleicht gilt das Verhältnis der ausgemachten Koalitionspartner allerdings keineswegs.
Möglicherweise könnte als Mehrheitsbeschaffer auch noch die Partei der ungarischen Minderheit (UDMR) oder die konservative PMP von Ex-Präsident Traian Basescu mit ins Regierungsboot einsteigen: Der Parlamentseinzug der PMP war allerdings bis zuletzt ungewiss. Der Sprung über die Fünfprozenthürde dürfte hingegen der von der PSD abgesplitterten und in einem Bündnis mit der liberalen ALDE angetreten PRO-Romania-Partei von Ex-Premier Victor Ponta gelungen sein, die in den letzten Umfragen auf zehn Prozent der Stimmen kam.