Der glanzlose Abschied Donald Trumps
Amtsübergabe. Begnadigungen, Comeback-Versprechen und ein eiliger Abgang aus dem Weißen Haus: Wie der scheidende Präsident seine letzten Stunden als Commander-in-Chief verbrachte.
Washington/Wien. Nur wenige Stunden vor der Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden verließ Donald Trump zum letzten Mal das Weiße Haus. Kurz nach acht Uhr Ortszeit, weniger als vier Stunden vor der Inauguration, bestieg der scheidende Präsident mit Gattin Melania auf dem Rasen des Anwesens in Washington den Regierungshubschrauber Marine One. Noch einmal kreiste der Helikopter über dem Machtzentrum der Vereinigten Staaten, bevor er in Richtung des Militärflugplatzes Andrews im Bundesstaat Maryland flog. Dort gab es eine Abschiedszeremonie, bevor sich das Paar um 8.53 Uhr mit dem Präsidentenflieger Air Force One nach Palm Beach, Florida, aufmachte, um in Trumps Klub-Resort Mar-a-Lago einen neuen Abschnitt zu beginnen: das Leben nach dem wahrscheinlich wichtigsten Amt der Welt.
„Wir lieben euch. Ich werde in irgendeiner Form zurück sein“, versprach Trump seinen Anhängern bei der Abschiedszeremonie. Und – allerdings ohne Biden beim Namen zu nennen: „Ich wünsche der neuen Administration viel Glück und viel Erfolg.“Ein etwas versöhnlicherer Ton, den er bereits am Dienstag in einer aufgezeichneten Abschiedsrede hatte anklingen lassen: Darin hatte er gesagt, er werde für den Erfolg der neuen Regierung „beten, damit Amerika sicher und wohlhabend bleibt“. Nicht anwesend bei Trumps Abschied auf dem Stützpunkt Andrews: Vizepräsident Mike Pence und dessen Frau. Sie hatten angekündigt, an Joe Bidens Amtseinführung teilnehmen zu wollen.
Trump war damit der erste US-Präsident seit 1869, der der feierlichen Vereidigung seines Nachfolgers vor dem Kapitol fernblieb – dem Ort, den ein Mob seiner Anhänger vor zwei Wochen gewaltsam gestürmt hatte. Das hatte Trump als erstem Präsidenten der Geschichte ein zweites Amtsenthebungsverfahren eingebracht. Letzteres könnte für ihn mit einer lebenslangen Ämtersperre enden.
Begnadigungen für Bannon und Co.
Entgegen aller Spekulationen in Washington sah Trump in seinen letzten Stunden als Präsident allerdings davon ab, sich oder einige seiner Familienmitglieder präventiv zu begnadigen. Berater hätten ihm davon abgeraten, da ein solcher Schritt als vorzeitiges Schuldbekenntnis hätte bewertet werden können, schrieben US-Medien. Mit der Amtseinführung Bidens verliert der Republikaner seine Immunität.
Dafür stellte Trump noch in der Nacht auf Mittwoch für 143 Personen Blankoschecks in Form von Begnadigungen oder Strafnachlässen aus, darunter für seinen Ex-Chefstrategen Steve Bannon sowie weitere Ex-Parteifunktionäre, Wirtschaftskriminelle und Trump-Freunde. Schon kurz vor Weihnachten hatte er Weggefährten begnadigt, etwa den einstigen Leiter seines Wahlkampfteams Paul Manafort. US-Medien kommentierten, dies zeige nur, wie viele von Trumps Vertrauten in einen Konflikt mit dem Gesetz geraten seien.