Tirol kämpft für offene Skilifte

Debatte. Die Regierung lud Experten, Länder und Opposition zu einer Videokonferenz. Zur Sprache kam auch der künftige Umgang mit Skiliften.

Wien. Er wisse nicht, ob er sich durchsetzen und die Skilifte in Tirol offen halten könne, sagte Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) am Montag im Vorfeld der Gespräche der Landeshauptleute mit dem Bund gegenüber seinem engsten Regierungsteam. Dafür eintreten werde er. Denn Umfragen zufolge sollen zwei Drittel der Bevölkerung für das Offenhalten der Lifte sein – trotz der jüngsten Infektionsfälle mit neuen Varianten.

Im Bundeskanzleramt standen am Montag jedenfalls gleich mehrere Gesprächsrunden auf dem Programm: Zunächst zwischen der Regierung, Experten, Landeshauptleuten und dem Präsidenten des Österreichischen Gemeindebundes, Alfred Riedl. Danach mit Vertretern der Opposition. Über neue, flächendeckende Maßnahmen werde man aber nicht sprechen, hieß es bereits im Vorfeld aus dem Kanzleramt. Erst seit Montag seien ja striktere Regeln – wie das Tragen von FFP2-Masken – in Kraft getreten.

Neu ist das Setting nicht, während der Coronakrise kamen Entscheidungsträger immer wieder zusammen. Doch seit dem Wochenende vom 17. Jänner hat die Regierung eine regelmäßigere Einbindung der anderen Parteien versprochen. ÖVP und Grüne trafen damals die Entscheidung, den Lockdown zu verlängern. Und setzten stark auf die Unterstützung der Bundesländern und der anderen Parteien. Wobei – nicht jeder Partei. FPÖ-Chef Norbert Hofer wollte die Videokonferenz zwar besuchen. Aber: „Wir haben keine hohen Erwartungen“, hieß es aus seinem Büro. Die Regierung setze ohnehin das um, was sie wolle.

Die Neos begrüßten die Gesprächsrunden, Chefin Beate Meinl-Reisinger hatte sie sich explizit im Gespräch mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gewünscht. Wichtig sei aber, dass sie wirklich regelmäßig stattfinden. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hatte konkrete Forderungen an die Runde: Die Regierung sollte sich vom 8. Februar lösen – für diesen Tag hatte sie erste Lockerungen in Aussicht gestellt. „Für ein Lockdown-Ende sind nur die Infektionszahlen entscheidend“, sagte sie. Um die Impfstoff-Knappheit zu überbrücken, müsste man – mit Freigabe des Gesundheitsministeriums – bis zu sieben Impfdosen aus einer Ampulle holen. (ib/kb)