FPÖ will Schelling in Ausschuss laden

Die Freiheitlichen wollen den Fokus auf die ÖVP legen.

Wien. Für gewöhnlich verfolgt die FPÖ im Ibiza-Untersuchungsausschuss den „schwarzen Faden“, nun hat sie ein neues Sprachbild gefunden: „Egal, welches Spiel Sie spielen, die Kugel rollt immer auf Schwarz“, sagt der freiheitliche Fraktionsführer im Ausschuss, Christian Hafenecker. Die Taktik dahinter wendet die FPÖ seit Beginn des Ausschusses an, nicht unerfolgreich: Im Untersuchungsausschuss, der die Regierung von ÖVP und FPÖ beleuchtet, soll der Fokus auf die Volkspartei gelegt werden. Zum Beispiel in der Causa Wirecard (siehe Artikel links): Für die zwei ehemaligen BVT-Männer, die in dem Fall verstrickt sein sollen, sei die ÖVP verantwortlich: „Die Karrieren sind unter tiefschwarzer Führung entstanden.“Die Männer seien keinen einzigen Tag im BVT beschäftigt gewesen, während Herbert Kickl Innenminister war.

Die Freiheitlichen wollen aber auch in einer anderen Angelegenheit die Aufmerksamkeit auf die ÖVP lenken: Hafenecker möchte den ehemaligen ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling als Auskunftsperson in den U-Ausschuss laden. Schelling sei in das Engagement der tschechischen SazkaGruppe verstrickt, Mehrheiten in den Gremien der Casinos Austria AG (Casag) zu erlangen.

„Geheimes“Ibiza-Video

Am Dienstag gehen die Befragungen im Ausschuss weiter – Neos und SPÖ wollen dann die Herabstufung der Geheimhaltung des Ibiza-Videos beantragen. Es wurde vom Justizministerium in der höchsten Sicherheitsstufe geliefert. Das bedeute, dass man die Passagen nur in geheimer Sitzung behandeln dürfe, und nicht einmal die Abgeordneten einer Fraktion über den Inhalt sprechen dürfen, kritisieren die Parteien. (APA/red)