„Eine Unabhängigkeit Taiwans bedeutet Krieg“

China. Angesichts des verschärften Konflikts mit Taiwan spitzt sich Pekings Rhetorik zu. Ein Sprecher des Militärs äußerte eine unüblich offene Kriegsdrohung. Die USA pflegen derweil sehr offensiv ihre Allianzen gegen China.

Peking/Taipeh/Washington/Canberra. Nun ist es gefallen, das Wort: Vor dem Hintergrund jäh eskalierter Spannungen zwischen China und Taiwan und dessen Schutzmacht USA sowie militärischer Manöver sprach ein Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums am Donnerstag von „Krieg“.

Wu Qian, Chefkommunikator des Ministeriums, war in Peking von Reportern zu den jüngsten massiven Flügen chinesischer Kampfflugzeuge durch Taiwans Luftraumüberwachungszone befragt worden. Er erwiderte, diese Aktionen (samt eines Flottenmanövers im Golf von Tonkin) seien nötig, „um mit der jetzigen Sicherheitslage in der Taiwanstraße umzugehen und die nationale Souveränität zu sichern“. Sie seien Reaktion auf Provokationen der Taiwaner und fremde Einmischung, wobei er damit auch auf die Präsenz eines US-Flugzeugträgerverbandes im Südchinesischen Meer anspielte. Man warne die Kräfte auf der Insel, die deren Unabhängigkeit von China wollten. Und: „Wer mit dem Feuer spielt, wird sich verbrennen. Eine Unabhängigkeit Taiwans bedeutet Krieg.“

Chinas dominantes Auftreten in der weiteren Region nahm schon 2020 stark zu, nicht zuletzt, weil Corona die Einsatzfähigkeit fremder Militärs, speziell der USA, behinderte. Da Ex-US-Präsident Donald Trump die Beziehungen zu Taiwan, das offiziell auch von den USA nicht als Staat anerkannt wird, aufwertete, und die neue Regierung Biden den Kurs fortsetzen will, fürchtet Peking, Taipeh werde die Unabhängigkeit formell ausrufen. Taiwans Präsidentin, Tsai Ingwen (seit 2016), hat ihre „Republik China“freilich schon mehrmals als unabhängig bezeichnet.

Militärexperten geben Taiwan zwar keine Chance, sich mit aktuellen Mitteln und Taktiken, und selbst mithilfe der Schutzmacht

USA, gegen eine Invasion Chinas zu halten. Allerdings wird so etwas in absehbarer Zeit aus vielen Gründen, nicht zuletzt wirtschaftlichen, trotz Chinas Säbelrasseln nicht erwartet.

In Taipeh reagierte man relativ kühl auf die Kriegsdrohung: China möge Taiwans Entschlossenheit, sich zu wehren und die Souveränität zu schützen, nicht unterschätzen, hieß es. Die US-Regierung pflegt derweil sehr offensiv ihre antichinesische Allianz mit pazifischen Staaten: Japans Premierminister, Yoshihide Suga, erzählte am Donnerstag, er habe mit Joe Biden die Stärkung der Kooperation auch in militärischer Hinsicht besprochen. Neo-US-Außenminister Anthony Blinken telefonierte zum selben Thema mit seinen Ministerkollegen in Japan und Südkorea.

Lloyd Austin, der neue US-Verteidigungsminister und pensionierte General, führte am Dienstag sein erstes offizielles Auslandsgespräch mit seinem Gegenüber in Australien, Linda Reynolds. Man beschwor die „unzerbrechliche Allianz“beider Länder und ihr Wirken im indopazifischen Raum.

Aufrüstung auch in Australien

In Nordaustralien sind US-Marines stationiert, für Juni steht ein multinationales Manöver im Bundesstaat Queensland an. Zwischen Peking und Canberra gibt es seit Längerem ein schweres Zerwürfnis, etwa wegen Spionagevorwürfen gegen China, das deswegen mit Wirtschaftssanktionen reagierte.

Australiens Regierung plant ein milliardenschweres RüstungsSpezialprogramm für Marine und Luftwaffe. Es geht vor allem um Raketen großer Reichweite gegen Land-, See- und Luftziele, je nach Typ mit Flugweiten von über 370 bis 1500 Kilometer; im Gespräch sind auch Hyperschall-Flugkörper mit mindestens fünffacher Schallgeschwindigkeit. (wg/ag.)