Covid-Förderungen: Es geht ums Ganze!

Man sollte gerade jetzt daran erinnern: Was den Unternehmen hilft, hilft allen.

Das gewerkschaftsnahe Momentum-Institut hat kürzlich in einer Analyse der Corona-Hilfspakete behauptet, von diesen Förderungen profitiere größtenteils der Unternehmenssektor, wohingegen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer benachteiligt seien. Dem ist entschieden zu widersprechen.

Momentum geht von einem absoluten Gegensatz der Interessen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern aus. Diesen gibt es aber schon lang nicht mehr – und in Coronazeiten schon gar nicht. Bei allen Krisenmaßnahmen, egal über welches Instrument sie laufen, geht es zuallererst um die Sicherung der Funktionsfähigkeit der Volkswirtschaft. Das wiederum geschieht durch den gesicherten Fortbestand der Unternehmen und somit der Arbeitsplätze. Alle diese Ziele sind eng miteinander verknüpft. Krisenhilfen sind Hilfen für jeden, egal ob angestellt, selbstständig, arbeitslos oder in Ausbildung. Denn es geht jetzt ums Ganze.

Ein Beispiel für das gemeinsame Interesse ist die Kurzarbeit. Die Kurzarbeitsmittel werden von Momentum großteils den Unternehmen zugerechnet. Eine solche Aufspaltung ist aber unsinnig. Denn was heißt Kurzarbeit genau? Sie bedeutet, dass den Beschäftigten, trotz teils massiv reduzierter Arbeitsleistung, ein sehr großer Teil der Entgeltverluste kompensiert wird. Den Unternehmen gibt das gleichzeitig die Möglichkeit, ihre Beschäftigten trotz Nachfrageeinbruch zu halten, da so die Lohnkosten vorübergehend sinken. Natürlich profitieren beide Seiten und es ist sinnlos, darüber zu diskutieren, wer in welchem Ausmaß davon profitiert. Es ist absurd und gefährlich, gerade jetzt einen Keil zwischen Arbeitnehmer und Unternehmen zu treiben. Die KV-Verhandlungen im Herbst haben gezeigt, dass der gemeinsame Wille zur Bekämpfung dieser Krise da ist und Erfolg haben kann.

Natürlich sind Arbeitnehmer durch die Krise auch von Einkommensverlusten bedroht. Diese werden durch staatliche Stützungsmaßnahmen aber doppelt abgesichert. Zunächst durch die erwähnte Kurzarbeit, in weiterer Folge durch die Arbeitslosenversicherung. Auch diese wird übrigens von beiden Seiten finanziert. Die beste und wirksamste Medikation gegen Einkommensverluste ist Arbeitsplatzsicherung. Und genau das versucht die Bundesregierung mit ihren Krisenmaßnahmen. Daher ist es nicht unlogisch, dass Corona-Hilfsmittel in die Sicherung des Fortbestands von Unternehmen gehen. Es gilt das gemeinsame Ziel, gesunde Unternehmen durch die Krise zu bringen.

Kosten treffen Unternehmen

Momentum argumentiert auch, dass die Krisenkosten großteils von den Steuerzahlern bezahlt werden müssten. Unmittelbare Krisenkosten sind aber zunächst die direkten wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise in beinahe allen Branchen durch fehlende Einnahmen. Und diese Kosten treffen in erster Linie die Unternehmen. Es stimmt: Die Budgetdefizite steigen dadurch stark. Aber alle Wirtschaftsforscher sind sich einig, dass in der jetzigen Situation, mit Nachfrageeinbruch auf der einen Seite und extrem niedrigen Zinsen auf der anderen, staatliche Hilfsmaßnahmen notwendig und sinnvoll sind. Jeder Euro, der den Fortbestand großer und kleiner Unternehmen sichert, ist deshalb gut investiertes Geld.

Die Corona-Krisenmaßnahmen der Bundesregierung sollen vermeiden, dass an sich tragfähige Unternehmen durch die größte Wirtschaftskrise seit Ende des Zweiten Weltkriegs in Schieflage geraten und Beschäftigte abbauen müssen. Arbeitnehmer und -geber gegeneinander auszuspielen ist grober Unfug. Christian Knill ist Obmann des Fachverbands Metalltechnische Industrie; CEO der Knill Energy Holding, die er seit 2002 mit seinem älteren Bruder Georg Knill leitet, der seit 2020 IV-Präsident ist.