Fünf Sterne blockieren Mario Draghi

Interner Streit verzögert Regierungsbildung in Rom.

Rom/Wien. Es war fast vollbracht: Der designierte italienische Premier Mario Draghi hat sich in den vergangenen Tagen die Unterstützung so gut wie aller großer Parteien gesichert – von Linksdemokraten bis hin zur rechtspopulistischen Lega. Und sogar der mächtige Boss der Fünf Sterne, Komiker Beppe Grillo, gab seinen Segen. Doch die rebellische Basis machte Grillo einen Strich durch die Rechnung: Diese will kein grünes Licht für eine neue Regierung geben, solange sie nicht Draghis Programm kennt.

Laut Fünf-Sterne-Statut müssen Mitglieder wichtigen Entscheidungen zustimmen. Doch das für Mittwoch auf der Plattform „Rousseau“geplante Votum wurde ausgesetzt. Im Forum hatte sich eine kleine Rebellion zusammengebraut. „Zu Draghi Ja oder Nein zu sagen, wäre zu simpel“, sagte Fünf-Sterne-Vorsitzender Vito Crimi: „Es ist kein Votum über Draghi, sondern über sein Programm“. Und: Man werde sich nicht „um jeden Preis“an einer Draghi-Regierung beteiligen.

Stärkste Kraft im Parlament

Der überraschende „Coup“der Basis dürfte die Risse innerhalb der Bewegung weiter vergrößern, zumal die Führungsspitze eigentlich einer Draghi-Regierung schon zugestimmt hatte. Sogar von Spaltung ist (wieder einmal) die Rede. Vor allem verzögert der Fünf-Sterne-Wirbel die Regierungsbildung: Der Ex-EZB-Chef braucht die Zustimmung der Bewegung, sie ist stärkste Kraft im Parlament.

Draghi hätte schon am Mittwoch – nach Sondierungen mit Interessenvertretern wie Industrie und Gewerkschaften – seine Pläne dem Staatspräsidenten vorstellen wollen. Damit wäre Ende der Woche eine Angelobung der neuen Regierung möglich gewesen. Wie es nun weiter geht, bleibt offen.

Im Jänner war die Regierung von Giuseppe Conte zerbrochen, nachdem der kleine Partner Italia Viva des Ex-Premiers Matteo Renzi im Streit über EU-Corona-Hilfen ausgeschert war. (basta)