Blümel wird am Freitag einvernommen

Finanzminister hat wieder Termin bei der WKStA.

Wien. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat wieder einmal einen Termin bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Dieses Mal wird er offiziell einvernommen. Und zwar am kommenden Freitag. „Ich bin froh, dass ich bereits am Freitag die Gelegenheit habe, die falschen Vorwürfe auszuräumen“, so Blümel, gegen den wegen Bestechlichkeit ermittelt wird. Die WKStA vermutet illegale Parteienfinanzierung durch den Glücksspielkonzern Novomatic. Blümel, ÖVP und Neumann weisen die Vorwürfe zurück.

Das Außenministerium erklärte unterdessen am Mittwoch in einer Aussendung, dass es im Jahr 2017 keine Hilfe für die Firma Novomatic in Italien geleistet habe. Grund für diese nun erfolgte Klarstellung ist der Auslöser für die Ermittlungen gegen den Finanzminister, nämlich eine SMS von ExNovomatic-Chef Neumann an Blümel im Juli 2017. Darin bat ihn Neumann um einen Termin beim damaligen Außenminister, Sebastian Kurz, um über eine Spende und „ein Problem, das wir in Italien haben“, zu sprechen.

Nach dem SMS von Neumann an Blümel hatte Blümel dann in weiterer Folge den Generalsekretär des Finanzministeriums und nunmehrigen Chef der Staatsholding Öbag, Thomas Schmid, um einen Rückruf bei Neumann gebeten – mit dem Hinweis „Tu es für mich“. Er, Blümel, habe jedenfalls nur ersucht, dass eine österreichische Behörde bei einem österreichischen Unternehmen zurückruft und habe dafür sicher nie irgendwelche Vorteile erwartet oder verlangt, betonte der Minister vergangene Woche.

Aufgrund der medial bekannten Vorwürfe startete das Außenministerium nun eine eingehende Recherche im Aktenbestand, ob es 2017 diesbezüglich zu Hilfeleistungen gekommen ist. (ath/APA)