Türkis-Grün erhöht Familienhilfen

Pandemie. Der Familienhärtefonds wird um 50 Millionen Euro aufgestockt, es gibt Boni bei der Familienbeihilfe und Sondergelder für Haushalte mit Mindestsicherungsbezug.

Wien. Die Bundesregierung erhöht noch einmal die Coronahilfen für Familien und im Sozialbereich: Der Familienhärtefonds wird um weitere 50 Mio. Euro aufgestockt, 100 Mio. Euro fließen in Sonderauszahlungen der Familienbeihilfe. 26 Mio. Euro werden für Mindestsicherungsbezieher und Projekte zur Armutsbekämpfung reserviert. Das gaben Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Mittwoch bekannt.

Insgesamt ist der Familienhärtefonds nun mit 200 Mio. Euro dotiert, er läuft bis Ende Juni. Bis Mitte Februar wurden 120 Mio. Euro ausgezahlt, an 90.000 Familien. Im Schnitt wurden 1300 Euro ausbezahlt. Besonders Alleinerzieherinnen profitierten davon, etwa ein Drittel aller positiven Anträge stammt von dieser Gruppe.

Der Familienhärtefonds soll Familien unterstützen, in denen mindestens ein Elternteil wegen der Coronakrise seinen Arbeitsplatz verloren hat oder in Kurzarbeit ist. Mit Jahresbeginn wurde der anspruchtsberechtigte Personenkreis auf Landwirte ausgeweitet. Zudem wurde es laut Raab vereinfacht, Zahlungen zu beantragen. Seit Jahresbeginn kann jede Familie einen Antrag auf den Familienhärtefonds stellen, die zum Zeitpunkt der Antragstellung Familienbeihilfe bezogen hat.

Keine Rückzahlungen

Die zweite Säule betrifft die Auszahlung der Familienbeihilfe im vergangenen Coronajahr. Wegen der Pandemie mussten zunächst bis Ende September 2020, dann verlängert bis Ende März 2021 keine Nachweise für die Bezugsberechtigung erbracht werden. Nun wurde beschlossen, dass sie auch nicht nachgebracht werden müssen. Es werde keine Rückzahlungsforderungen geben, sagte Raab.

Einen Bonus bekommen auch jene Familien, die im vergangenen Jahr bekannt gegeben haben, dass sie (etwa wegen Schulabschlusses oder Antritts des Wehrdienstes) keinen Anspruch mehr auf Familienbeihilfe haben und an die daher die Zahlung eingestellt wurde. Alle jene, die von März 2020 bis Februar 2021 zumindest einen Monat lang Anspruch auf Familienbeihilfe hatten, haben automatisch Anspruch bis März 2021 und bekommen für den gesamten Zeitraum Familienbeihilfe. Insgesamt profitieren von der Sonder-Familienbeihilfe rund 80.000 Kinder.

Auch das Sozialressort zahlt weitere Hilfsgelder aus, die vor allem der Armutsvermeidung von Kindern dienen sollen. Einerseits gibt es weitere 14 Mio. Euro als Sonderzuwendung für Haushalte mit Mindestsicherungsbezug. Dieser Topf steigt damit auf 34 Mio. Euro. Pro Kind werden über die Länder weitere 200 Euro ausgezahlt, ohne dass es das Risiko einer Verpfändung dieser Summe gibt, wie Anschober versicherte.

Andererseits gibt es (zusätzlich zu den bestehenden 20 Mio. Euro) weitere zwölf Mio. Euro für Projekte gegen covidbedingte Armut. NGOs können dafür einreichen und etwa Finanzierungen für Sommercamps aufstellen. (APA/red.)