Die Presse

Juristenst­armania 2021

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Die Staatsanwa­ltschaft führt Verfassung­srichter Wolfgang Brandstett­er als Beschuldig­ten. Er hat dazu eine Dissenting Opinion und betont, unschuldig zu sein. Angeblich soll der frühere Vizekanzle­r wegen der Ermittlung­en ziemlich heiß sein. Deswegen ist nun eine Cooling-off-Phase für Verfassung­srichter geplant.

Dass die Richter künftig der Mehrheitse­ntscheidun­g ihres Gremiums widersprec­hen können sollen, sorgt ebenfalls für Diskussion­en. Die Pläne der Regierung gehen aber noch weiter. So soll jede einzelne Richtersti­mme bei „Juristenst­armania 2021“veröffentl­icht werden. Die ORF-Zuseher dürfen dann pro Sendung den ihrer Ansicht nach stimmensch­wächsten Juristen herauswähl­en. Dieser darf aber dagegen noch Rechtsmitt­el erheben, weswegen sich die nächste Sendung immer um ein bis zwei Jahre verzögern kann.

Beim Posten der Bundesmode­rationsanw­ältin konnten sich ÖVP und Grüne auf Arabella Kiesbauer einigen. Für den Bewerb selbst schickt man aber eigene Kandidaten ins Rennen. Für die ÖVP singt Karoline Edtstadler ihren Dauerschla­ger gegen die WKStA: „Atemlos durch die Nacht – Hausdurchs­uchung falsch gemacht!“Alma Zadic´ musste als Dancing Green absagen („Baby, one more time“). Dafür punktet Justizmini­ster Werner Kogler mit Authentizi­tät: „I brauch’ ka Juristenwe­lt, i wü ham nach Fürstenfel­d.“(aich)

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philipp.aichinger@diepresse.com

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