Brüssel beschleunigt Arbeit an einheitlichem Impfpass
Covid-19. Ein Vorschlag soll am 17. März vorliegen.
Brüssel. Am 17. März will die EUKommission ihren Vorschlag für einen digitalen Grünen Pass vorlegen, der Informationen über die Corona-Impfung, -Tests und Genesung von Erkrankten enthalten soll. Und es war Margaritis Schinas, der Vizepräsident der EU-Kommission, der dieses Datum am Montag auf Twitter mitteilte. „Wir werden am 17. März eine Initiative präsentieren, die sich auf Reisen und Mobilität konzentriert.“
Zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigt, dass man noch in diesem Monat einen Gesetzentwurf vorlegen wolle. Damit werde klar, wie der europäische Impfnachweis konkret aussehen solle, sagte von der Leyen am Montag in einer Rede vor konservativen deutschen EU-Abgeordneten. Bereits in diesem Sommer soll der Pass einsatzbereit sein.
„Wir wollen in den nächsten Monaten die technischen Voraussetzungen schaffen“, bekräftigte die EU-Kommissionspräsidentin nach entsprechenden Absprachen beim EU-Gipfel vorige Woche. Auf Twitter erklärte sie danach, der Ausweis solle belegen, dass ein Mensch geimpft sei, oder Corona-Testergebnisse derjenigen enthalten, die noch keinen Impftermin hatten. Auch Informationen über Menschen, die genesen seien, sollten aufgenommen werden.
Von der Leyen drängt auch ihr eigenes Land zur raschen Umsetzung. Während Urlaubsländer wie Österreich Druck machten, den Impfpass rasch einzuführen, hatte Berlin zuletzt noch gebremst. Bundeskanzler Kurz begrüßte die Ankündigung: „Es freut mich, dass die EU-Kommission bei der Umsetzung des digitalen Grünen Passes die Dringlichkeit erkannt hat.“(ag.)