Die GPA und die Sache mit der Jacht in Triest

Nach der Coronakrise ist die Vermögensteuer keine brillante Idee.

Auf die Frage, wer denn die Coronakrise bezahlen soll, haben fast drei Viertel der Österreicher eine klare Meinung: Die G´stopften. Also alle, die mehr besitzen als man selbst. Folgerichtig hat die Gewerkschaft der Privatangestellten einen neuen Vorstoß für die Millionärssteuer gestartet. Mit populistischen Klischees der Sonderklasse. Etwa einem goldketterlbehangenen Zuhältertypen im seidenen Morgenrock, den es freut, dass er für seine „Jacht in Triest“keine Steuer bezahlt. Wie man sich in der GPA einen Kapitalisten vorstellt.

Eine unnötige Zuspitzung, denn in der Grundanalyse haben die Gewerkschafter ja recht: Die Vermögenskonzentration hat ungesunde Ausmaße erreicht, die auf Dauer gesellschaftliche Verwerfungen verursachen. Das sieht auch mancher Milliardär so. Etwa Warren Buffett, der gemeint hat, es sei schwer einzusehen, dass er weniger Steuer zahle als seine Sekretärin. Das Steuersystem hängt einfach schief, belastet Arbeit und Produktion einseitig zu stark und gehört geändert.

Dass sich das mit einer Substanzsteuer von 0,5 bis 1,5 Prozent auf Netto-Finanz- und -Immobilienvermögen (mit einer Million Euro Freibetrag) ändern lässt, gehört allerdings ins Reich der Fabel. Schon deshalb, weil man damit einen nicht geringen Teil des Vermögens gar nicht erfassen wird: Der Landwirtschaft die Agrarförderungen per Vermögensteuern auf den Marktwert ihres Grundvermögens wieder abschöpfen zu wollen – da wünschen wir viel Vergnügen. Und Betriebsvermögen nach einer Krise mit schwer in Mitleidenschaft gezogenen Kapitaldecken auch noch substanzbesteuern zu wollen klingt auch nicht gerade nach brillanter Idee. Bleiben die Privatvermögen. Im Wesentlichen Immobilien.

Das Ganze wird also bei Weitem nicht die erhofften Milliarden bringen. Und nach ein paar Jahren mit erhöhter Inflation wird auch so manches GPA-Mitglied mit Haus im Speckgürtel zur Zielgruppe gehören, während wirklich Vermögende Vermeidungswege gefunden haben werden. Der sozialistische Finanzminister, der diese Steuer in Österreich 1993 abgeschafft hat, wusste schon, was er tat. Aber manche lernen nie.