Startschuss für Wahlkampf
Hochschülerschaft. Vom 18. bis 20. Mai sollen die Studenten ihre Vertretung wählen. Die Wahlbeteiligung bereitet besonders große Sorgen.
Wien. An den Hochschulen stehen im eben begonnenen Sommersemester die alle zwei Jahre durchgeführten Wahlen zur Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (ÖH) auf dem Programm. Voraussichtlich vom 18. bis 20. Mai wählen die rund 370.000 Studierenden an Universitäten, Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen und Privat-Unis ihre Vertretung – aufgrund der eingeschränkten Präsenz in den Hörsälen wird ein Einbruch der ohnehin geringen Wahlbeteiligung von zuletzt 26 Prozent befürchtet.
Weit hergeholt sind Prognosen einer sinkenden Beteiligung nicht: Zwar sollen an den Hochschulen spätestens nach Ostern mehr Lehrveranstaltungen in Präsenzform stattfinden – große Vorlesungen werden das aber sicher nicht sein. Wenn die Hörsäle aber nicht gefüllt sind, kommt auch keine
Laufkundschaft in die Wahllokale. Und wer nicht gerade am Studienort wohnt, wird kaum extra zur Stimmabgabe an die Hochschule fahren. Bleibt also noch die Briefwahl: Diese soll heuer ausgebaut werden – insgesamt will man 30.000 Briefwahlkarten drucken lassen. Zum Vergleich: 2019 wurden rund 8000 Briefwahlstimmen abgegeben (bei insgesamt knapp 90.000 Gesamtstimmen). Endgültig fix ist der Wahltermin vom 18. bis 20. Mai noch nicht – die entsprechende Verordnung soll demnächst erlassen werden.
Verworrene Situation in der ÖH
Derzeit sind die Mehrheitsverhältnisse im Studierendenparlament etwas verworren: Den ÖH-Vorsitz stellt mit Sabine Hanger zwar als stimmenstärkste Fraktion die ÖVPnahe Aktionsgemeinschaft. Allerdings haben die linken Fraktionen eine solide Mehrheit. Die grünen Studierenden der Gras, der rote VSStÖ und die unabhängige FLÖ bildeten auch ursprünglich eine Koalition, die sich aber selbst sprengte und sich dann auf keine neue gemeinsame Kandidatur für den Vorsitz verständigen konnte. (APA)