Frontex-Chef weist Pushback-Vorwürfe erneut zurück

Fabrice Leggeri musste sich kritischen Fragen im Europaparlament stellen.

Wien/Brüssel. Für Frontex-Chef Fabrice Leggeri war es wohl einer der unangenehmeren Termine seiner bisherigen Karriere. Der Direktor der in die Kritik geratenen EU-Grenzschutzbehörde musste am Donnerstag einer eigens gegründeten Kontrollarbeitsgruppe im Europaparlament Rede und Antwort stehen. Auch Innenkommissarin Ylva Johansson nahm an der Sitzung teil. Der Hauptvorwurf: Frontex-Grenzschützer hätten Pushbacks (Zurückweisungen) von Migrantenbooten durch die griechische Küstenwache in der Ägäis unterstützt oder jedenfalls nicht verhindert – ein klarer Verstoß gegen die Grund- und Menschenrechte. Leggeri weist die Vorwürfe zurück.

Eine interne Arbeitsgruppe zur Untersuchung der Vorwürfe brachte bisher jedoch keine schlüssigen Ergebnisse. Es sei nicht möglich gewesen, „die genauen Umstände bei fünf Vorfällen vollständig zu klären“, heißt es nach AFP-Informationen in dem Bericht, der am Freitag dem Frontex-Verwaltungsrat vorgelegt werden soll. In acht weiteren Fällen sei geklärt worden, dass es keine illegalen Zurückweisungen gegeben habe. In dem Bericht wird nun eine Verbesserung des Überwachungssystems bei Frontex-Einsätzen gefordert. Überwachungsflugzeuge oder -boote sollten bei Vorfällen in der Nähe bleiben, um diese vollständig zu dokumentieren – möglichst durch Videoaufnahmen.

Auch Olaf ermittelt

Wegen der Pushback-Vorwürfe ermittelt auch die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf. Die Untersuchungen beziehen sich zudem auf Fälle von möglichem Fehlverhalten und Berichte über Schikanen innerhalb der Behörde. Auch einem Betrugsfall im Zusammenhang mit einem polnischen IT-Dienstleister der Behörde, der nicht umgehend gemeldet worden sein soll, gehen die Ermittler nach.