Leitartikel von Thomas Kramar
China. Dutzende chinesische Städte führen flächendeckende Zugangsbeschränkungen für nicht geimpfte Personen ein. Das Ziel ist eine Durchimpfungsrate von 70 Prozent bis Jahresende.
Peking. Vor Monaten bereits hat Chinas Impfkampagne massiv an Fahrt aufgenommen. Bereits Mitte der Woche vermeldete die nationale Gesundheitskommission, dass insgesamt 1,4 Milliarden Dosen an die Bevölkerung verabreicht wurden. Täglich werden fast die Hälfte aller weltweiten CovidVakzine innerhalb der Volksrepublik China verabreicht. Und bisher haben die Behörden stets versichert, dass die Entscheidung fürs Impfen auf freiwilliger Basis erfolge.
Doch mittlerweile wird der Druck der Behörden auf Impfverweigerer immer stärker. Dutzende Städte haben nun flächendeckende Zugangsbeschränkungen für öffentliche Orte im städtischen Raum eingeführt. Diese sollen nur mehr für Geimpfte zugänglich sein. Ausgenommen von den ab Ende Juli geltenden Regelungen sind Minderjährige und Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können.
Die Zugangsbeschränkungen gelten demnach nicht nur für Krankenhäuser, Theater, Buchläden und Altersheime. Auch Supermärkte und ganze Einkaufszentren sollen nur mehr Geimpfte einlassen. Als Nachweis gilt dafür der sogenannte Gesundheitscode, den jeder Chinese bereits seit vergangenem Jahr im Alltag regelmäßig vorzeigen muss, etwa beim Reisen oder beim Einchecken in Hotels.
Bisher haben Lokalregierungen in mindestens fünf Provinzen derartige Maßnahmen angekündigt – und schließen damit nicht geimpfte Personen de facto vom öffentlichen Leben großteils aus. Ob die Maßnahmen auch landesweit Schule machen werden, ist noch nicht klar.
Neue Quarantänezentren
Das selbst gesteckte Ziel der Behörden ist es, bis Jahresende mindestens 70 Prozent der Bevölkerung vollständig durchgeimpft zu haben. Doch auch dann wird die Staatsführung auf absehbare Zeit die geschlossenen Grenzen nicht öffnen und die strengen Quarantänemaßnahmen wohl nicht lockern.
Im Gegenteil: Aufgrund der neuen Corona-Virusmutationen haben die Behörden angefangen, im südchinesischen Guangdong eigene Quarantänezentren zu errichten. Die bis zu dreiwöchige Isolationszeit für Einreisende wird vermutlich schon bald nicht mehr, so wie bisher, in Hotels zu verbringen sein, sondern nur in speziellen Einrichtungen, die sich fernab von Wohngegenden befinden.
Anreiz für Impfung ist gesunken
Tatsächlich ist die Impfbereitschaft in China eher moderat. Das hat vor allem mit dem epidemiologischen Erfolg zu tun: Die täglichen Infektionszahlen liegen bei nahezu null; nur alle paar Wochen flackert ein lokaler Infektionsstrang auf, der jedoch durch gezielte, harte Lockdowns stets unter Kontrolle gebracht werden konnte. Der Anreiz, sich impfen zu lassen, ist aufgrund des geringen Infektionsrisikos dementsprechend weniger dringlich geworden.
Chinas Staatsführung verfolgt zugleich weiterhin eine strikte „Zero Co