DIE AUTORIN

Marie Dumoulin

leitet das Programm „Wider Europe“beim European Council on Foreign Relations. Die Denkfabrik ist Fürsprecherin einer stärkeren europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Gegründet wurde das Thinktank 2007 von fünfzig prominenten Persönlichkeiten aus der EU, den USA und der Türkei.

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Selbst entscheiden lassen

Unabhängig von der konkreten Ausgestaltung der Sicherheitsgarantien ist essenziell, dass sie der Ukraine ein Gefühl künftiger Solidarität vermitteln und Russland deutlich signalisieren, dass jede Eskalation mit verstärkter westlicher Unterstützung beantwortet würde. Beide Ziele können nur durch ein glaubwürdiges Engagement ukrainischer Partner erreicht werden, aufbauend auf der derzeit geleisteten Unterstützung und auf der Kohärenz ihrer umfassenderen Politik- und Sicherheitsinteressen.

Die Sicherheit der Ukraine muss in der Debatte über eine künftige Regelung an erster Stelle stehen. Durch langfristige Verbindlichkeiten können die internationalen Partner der Ukraine dazu beitragen, dass Selenskyj mit stärkerem Vertrauen in die Zukunft der ukrainischen Sicherheit in die Friedensgespräche geht. Vorerst ist es substanziell, dass die Partner der Ukraine weiterhin militärische Unterstützung leisten und die Ukraine selbst entscheiden lassen, welche Bedingungen für die Aufnahme von Friedensgesprächen erfüllt werden müssen. Sie sollten aber auch damit beginnen, eine differenzierte Vorstellung davon zu entwickeln, welche Zusicherungen sie der Ukraine geben können, um ihre Sicherheit langfristig zu gewährleisten.