„Das Geld für den ORF wächst nicht auf Bäumen“

Medienministerin Susanne Raab fordert den ORF zum Sparen auf und sperrt sich gegen eine automatische jährliche Budgetsteigerung. Von ORF-Chef Roland Weißmann fordert sie einen Kassensturz.

Dem ORF droht ein Finanzloch, doch Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) hat nicht vor, dieses zu stopfen. Sie wolle, dass der ORF spart, sagte sie der APA. Derzeit verhandelt sie mit den Grünen über die künftige Finanzierung des ORF und über eine Ausweitung von dessen Möglichkeiten im digitalen Raum. ORF-Chef Roland Weißmann hofft, dass spätestens im März ein Ergebnis vorliegt. Er hatte im November vor „einer der größten Finanzierungskrisen in der Geschichte“des ORF gewarnt.

Wegen der Teuerung drohen dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab 2024 demnach Verluste von bis zu 130 Millionen Euro jährlich. Dabei hatte es zuerst so ausgesehen, als würde dem ORF ab 2024 mehr Geld zur Verfügung stehen, denn ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs vom vergangenen Juli sieht vor, dass ab diesem Zeitpunkt auch für die Streaming-Nutzung von ORFAngeboten gezahlt werden muss.

Doch wie sollen diese Gebühren eingehoben werden? Denkbar sind drei Modelle: Die GIS könnte auf streamingfähige Geräte ausgeweitet werden, was in der Praxis schwierig werden dürfte. Für welche Geräte soll die GIS fällig werden: nur für Laptops? Auch für Handys? Variante zwei ist eine Haushaltsabgabe nach deutschem Vorbild, unabhängig davon, ob Rundfunkgeräte vorhanden sind. Eine dritte Variante tauchte erst im Spätherbst wieder in der Diskussion auf: die Finanzierung aus dem Bundesbudget, was politische Abhängigkeiten mit sich bringen könnte. Welche Variante Raab präferiert, ließ sie offen: „Alle drei werden geprüft.“

Der ORF könnte künftig allerdings weniger Geld zur Verfügung haben, da Raab nicht die Absicht hegt, Inflation oder Teuerung durch eine automatische jährliche Steigerung des Budgets auszugleichen: Das sei „nicht in meinem Sinne“, sagte sie. „Auch das Geld für den ORF wächst nicht auf den Bäumen. Es wird von hart arbeitenden Gebührenzahlern erwirtschaftet.“Wichtig sei ihr, dass man nicht reflexartig die Hand aufhalte, sondern sich „mit gutem Willen ansieht, wo man in der Struktur sparen kann“. Sie habe Weißmann deshalb um einen Kassensturz gebeten.

Ähnlich wie die Ministerin denkt offenbar eine Mehrheit der Menschen in Österreich, ergab eine Umfrage des Market-Instituts für den „Standard“. Demnach sind 76 Prozent dafür, dass der ORF erst sparen soll, ehe Gebühren erhöht werden.

Mehr dürfen soll der ORF im Internet: etwa Inhalte ausschließlich für online erstellen und Sendungen länger in der TVthek zeigen. „Wir werden die Rahmenbedingungen schaffen“, sagte Raab. Unter bestimmten Bedingungen: Weißmann will die Anzahl der Meldungen auf ORF.at halbieren, was als Entgegenkommen an die Verleger gedeutet werden kann.