Brexit: Chancen auf Osterfrieden gestiegen

Im Streitfall Nordirland zeichnet sich eine Lösung ab – sofern die Politik mitspielt.

Können Großbritannien und die EU ihre Beziehungen endlich normalisieren? Eine Antwort auf diese Frage suchte am Montag Marosˇ Šefčovič in London. Der für den Brexit zuständige EU-Kommissar war bei Außenminister James Cleverly, um die Chancen auf ein Ende des Dauerstreits über den Umgang mit Nordirland auszuloten.

Im Rahmen des EU-Austritts hatte sich London in einem Zusatzprotokoll dazu verpflichtet, Nordirland de facto im EU-Binnenmarkt zu belassen, um eine Grenze zur Republik Irland zu verhindern, die zum Bruch des Karfreitagsabkommens geführt hätte, dank dem der Nordirland-Konflikt 1998 beigelegt wurde. Seit dem Vollzug des Brexit weigern sich die Briten allerdings, das Nordirland-Protokoll umzusetzen – denn die Umsetzung dieser Vereinbarung macht Kontrollen im Warenverkehr zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs nötig.

Auf technischer Ebene ist die Suche nach einem Kompromiss weit gediehen. Kernelement ist eine Datenbank, die den Warenverkehr nach Nordirland in Echtzeit abbildet, wodurch sich Warenkontrollen auf das Allernotwendigste minimieren ließen. Das Problem liegt vielmehr in London – denn für die Hardliner unter den regierenden Torys gleicht jeder Kompromiss einem Verrat am Brexit.

Die Gespräche werden voraussichtlich nicht vor dem 25. Jubiläum des Karfreitagsabkommens am 10. April abgeschlossen sein. Um den Jahrestag dennoch zu würdigen, erwägen London und Brüssel offenbar eine „politische“Übereinkunft, die einen Fahrplan für weitere Verhandlungen umfassen soll, berichtete der irische Rundfunk RTE. (la)