Corona trieb Förderungen in neue Sphären
2021 gab der Bund für Förderungen mehr als 20 Milliarden Euro aus.
Die Förderungen im Jahr 2021 waren im besonderen Maß durch die Belastung der Covid-19-Pandemie geprägt. Das geht aus dem Förderungsbericht 2021 des Finanzministeriums hervor, der dem Budgetausschuss des Nationalrats kürzlich übermittelt wurde. Im Vergleich zu 2020 erhöhte sich das Fördervolumen um 16,7 Prozent.
Für direkte Förderungen des Bundes wurden 11,94 Mrd. Euro, für Förderungen externer Rechtsträger 8,93 Mrd. Euro ausgezahlt. In Summe sind das Förderungen von 20,87 Mrd. Euro, das entspricht 19,5 Prozent an den Gesamtauszahlungen des Bundes, so die Parlamentskorrespondenz.
Der Großteil entfiel auf Corona-Förderungen, gefolgt von Zahlungen der Covid-19-Kurzarbeitsbeihilfen und Maßnahmen aktiver Arbeitsmarktpolitik. Einen hohen Anteil hatten 2021 Direktzahlungen im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Agrarpolitik. Weitere Anteile verzeichneten Zahlungen für den Härtefallfonds.
Höher als budgetiert
Die Förderauszahlungen waren höher als budgetiert, hält das Finanzministerium mit Blick auf den Bundesvoranschlag (BVA 2021: 19.54 Mrd. Euro) fest und begründet dies mit den hohen Auszahlungen für Covid-19-Förderungen. Während der Rückgang in den Bereichen Arbeit, Gesundheit, Rundfunk, Medien und Telekommunikation sowie Sicherheit und Ordnung auf ausgelaufene bzw. gesunkene Auszahlungen zu Corona-Förderungen zurückgeführt wird, wurden in den Bereichen Gesellschaft und Soziales, Land- und Forstwirtschaft sowie Wirtschaft und Tourismus die Förderungen erhöht.
Zu den direkten Förderungen wurden Steuererleichterungen von 20,38 Mrd. Euro gewährt. Gegenüber 2020 erhöhten sie sich um 1,2 Mrd. Euro (sechs Prozent). Die höchste Steigerung abseits der CoronaFörderungen gab es bei der SVRückerstattung aus sozialen Gründen bei Pensionisten sowie Arbeitnehmern in Höhe von 550 Mio. Euro. (APA)