Pinke gestärkt, aber mit „weinendem Auge“
Die Kleinpartei verbessert ihr Ergebnis, aber verfehlt das Wahlziel, Klubstatus zu erreichen. Betont erfreut zeigt man sich bei den Pinken jedoch über den Machtverlust der ÖVP.
Wien/St. Pölten. Das Wahlergebnis sei „eine Absage an die Machtpolitik der ÖVP“, erklärte Neos-Spitzenkandidatin Indra Collini am Sonntag. Von ebendieser Absage an die ÖVP konnten die im Wahlkampf insbesondere mit dem Thema Transparenz werbenden Neos zwar profitieren und ihr Ergebnis laut Hochrechnung um 1,3 Prozentpunkte auf 6,5 Prozent steigen. Das Ziel, den mit mehr Rechten im Landtag verbundenen Klubstatus zu erreichen, dürften die Neos aber verfehlt haben. Dafür brauchte man vier Mandatare, und sie werden laut Hochrechnung weiterhin nur drei haben.
„Ein bisschen mehr erwartet man sich doch immer“, gab Collini am Wahlabend auch offen zu, wenngleich sie sich zufrieden
über das „solide Wachstum“für ihre Fraktion zeigte. „Die Freude überwiegt“, erklärte auch Nikolaus Scherak, Niederösterreicher und Vizeklubchef der Neos im Nationalrat. So sei es gelungen, im Land zwanzig Prozent mehr Wähler als bisher anzusprechen. Man habe aber ein „leicht weinendes Auge, wenn sich der Klubstatus nicht ausgeht“, sagte Scherak.
Warum war für die Neos nicht mehr drin? Bereits während des Wahlkampfs hatten pinke Funktionäre darüber geklagt, dass sie in Anbetracht der allgemeinen politischen Themenlage insbesondere mit dem Neos-Kernthema Bildung kaum durchkämen. Tatsächlich sollte dieses am Sonntag nur für 15 Prozent ihrer Wähler eine Rolle bei der Stimmabgabe spielen, wie eine Hajek-Umfrage für ATV/Puls24 ergab. Das Thema Transparenz zog 22 Prozent der pinken Wähler an. Spitzenkandidatin Indra Collini war nur für elf Prozent der Neos-Wähler ein sehr wichtiges Motiv, das Kreuzerl bei Pink zu machen.
Seit 2018 im Landtag
Die gebürtige Vorarlbergerin hatte die Neos 2018 erstmals in Niederösterreichs Landtag geführt. Dort wird sie weiterhin mit nur zwei anderen pinken Mitstreitern in der Opposition sitzen. Mit Genugtuung sahen die Neos das Wahlergebnis der ÖVP. Scherak erblickte darin eine Abrechnung mit deren Machtpolitik. Collini sagte, sie habe nun aber Sorge bezüglich einer Ibiza-Koalition in St. Pölten – also Schwarz-Blau.