Verliert der tschechische Präsident schon die Lust am Amt?
Petr Pavel hat vor einem Jahr die Wahl für das höchste politische Amt im Land gewonnen. Seine Anhänger sind mit ihm überwiegend zufrieden. Doch Pavel selbst fremdelt offenbar mit der Rolle als Prager Burgherr. Und er hat Probleme in Personalfragen.
Vor etwas mehr als einem Jahr gewann Petr Pavel die Stichwahl zum Amt des tschechischen Präsidenten. Das sollte für ihn eigentlich ein Grund zum Feiern sein. Die Tschechen – so sie nicht eingefleischte Anhänger von Pavels Gegenkandidaten Andrej Babiš sind – sind zufrieden mit seiner Arbeit. Im Ausland vertritt er das Land hervorragend. Dabei kommt ihm zweifellos seine Erfahrung als einstiger Chef des höchsten militärischen Amtes in der Nato entgegen.
Pavel verfügt über Expertise, für die sich auch Politiker wie der französische Präsident Emmanuel Macron interessieren. Im Inland ist Pavel reichlich unterwegs, in Ecken des Landes, in denen es Probleme gibt. Seine Auftritte auf großer Bühne, etwa im Fernsehen, werden besser, rhetorisch hat er Boden gutgemacht, und inhaltlich ist er darum bemüht, sich überparteilich zu präsentieren, als ein Präsident, der Gräben innerhalb der Gesellschaft zuschüttet.
Bei Journalisten hat er es trotzdem nicht leicht. Einflussreiche Blätter wie die von Babiš mittlerweile verkauften „Lidové noviny“und „Mladá fronta Dnes“arbeiten sich in einer Art an Pavel ab, als stünde er noch immer im Wahlkampf mit ihrem einstigen Chef. Freilich gibt Pavel immer wieder Anlass, sich kritisch mit ihm auseinanderzusetzen. Peinlich war etwa, dass der Senat, die zweite Parlamentskammer, Personalvorschläge des Präsidenten für neue Verfassungsrichter ablehnte. Die fielen durch, weil sie in die fragwürdige Rechtsprechung der tschechoslowakischen sozialistischen Unrechtsjustiz verstrickt waren. Das hätten seine Berater wissen müssen.
Nicht sonderlich glücklich agierte Pavel im wichtigsten politischen Konflikt zwischen Regierung und Opposition über die Rentenpolitik. Er schlug sich auf die Seite der sparsamen Regierung, die die von der Vorgängerregierung geplanten Rentenerhöhungen als nicht bezahlbar ablehnte. Doch gleichzeitig sagte er, er werde das von ihm unterzeichnete Gesetz vor dem Verfassungsgericht selbst anfechten, falls die Opposition das nicht tue.
„Eine Amtszeit reicht“
Die größte Schwäche offenbarte Pavel jedoch bei der Führung seiner Mannschaft auf der Prager Burg. Nach und nach verließen immer mehr Leute, die ihm im Wahlkampf zur Seite gestanden waren, sein Team. Insider sehen die Schuld daran bei der Chefin der Präsidialkanzlei, Jana Vohralíková, die nun überraschend ankündigte, „aus persönlichen Gründen“den einflussreichsten Posten auf der Burg aufgeben zu wollen. Beobachter meinen, Pavel mangle es in Personalfragen an Durchschlagskraft.
Wie sehr er mit seinem Amt auf der Prager Burg offenkundig fremdelt, machte er selbst dieser Tage deutlich. Bei einem Treffen mit Bürgern in Westböhmen erweckte er den Eindruck, dass seine Lust auf den wichtigsten Job im Lande nach einem Jahr schon deutlich nachgelassen habe: „Ich denke, dass eine fünfjährige Amtszeit, wenn man sie voll ausschöpft, ausreicht.“Mit anderen Worten: An eine zweite Amtszeit denke er nicht. „Ich habe keine Lust, noch einmal einen harten Wahlkampf durchzumachen“, sagte er – und führte auch seine Ehefrau als weiteren Grund an: „Die möchte mich lieber zu Hause haben.“