Eine Stunde Parken kann in Paris nun 18 Euro kosten

Die Hauptstadt bittet SUV-Fahrer aus dem Umland ab September massiv zur Kasse. Die Pariser stimmten knapp zu.

Mit einer knappen Mehrheit von 54,55 Prozent haben sich die Pariser am Sonntag gegen die schweren Geländewagen ausgesprochen. „Für oder gegen SUVs in Paris?“: So lautete die Frage zumindest auf den Plakaten, mit denen die rot-grüne Stadtregierung die Bürgerinnen und Bürger zur Abstimmung aufrief.

Es ging nicht ums Prinzip SUV oder ein Fahrverbot für die schweren Pkw, die laut Umweltverbänden viel mehr CO2 ausstoßen. Es ging um die Frage, ob die Parkgebühren für diese Kategorie ab September verdreifacht werden sollen: von sechs auf 18 Euro pro Stunde im Zentrum der Hauptstadt und von vier auf zwölf Euro in den Außenbezirken. Die Tarife gelten indes ausschließlich für Besucher, die nach Paris kommen. In der Hauptstadtregion Île-de-France sind fast 900.000 SUVs gemeldet – mehr als 15 Prozent des Autobestands.

Im Vorfeld wurde mit einer deutlichen Mehrheit für die als Abschreckung gedachten Gebühren gerechnet. Doch offenbar gelang es auch den Autofahrerklubs, ihre Anhänger zu mobilisieren. Sie kritisierten die Maßnahmen als ungerecht und als Eingriff in die persönlichen Freiheitsrechte. Insgesamt belegt die sehr schwache Beteiligung von 5,68 Prozent vor allem jedoch, dass es die große Mehrheit der 1,3 Millionen wahlberechtigten Hauptstadtbewohner ziemlich kalt lässt, was das Rathaus gegen die SUVs beschließt. Die Volksbefragung hatte ohnehin nur konsultative Bedeutung.

Die sozialistische Bürgermeisterin Anne Hidalgo hat nun auf dem Papier eine Zustimmung, die sie als Votum für ihre Verkehrspolitik verkaufen kann. Doch das geringe Interesse der Wählerinnen und Wähler schwächt den Wert der Abstimmung. Immerhin gelang es Hidalgo, eine symbolische Maßnahme einem breiteren Publikum bekannt zu machen und den Pariserinnen und Parisern eine Gelegenheit zu bieten, persönlich dazu Stellung zu nehmen. Die äußerst schwache Beteiligung an der Abstimmung ist jedoch auch ein Rückschlag für den erklärten Versuch, mit einer „partizipativen Demokratie“die Bürger mit einer formellen Mitsprache an den Entscheidungen zu beteiligen.

„Avantgarde einer Bewegung“

Auch andere Städte in Frankreich wie Grenoble und Lyon versuchen bereits, mit erhöhten Parktarifen wenn nicht die SUVs aus dem Zentrum zu verbannen, so doch wenigstens die stetige Zunahme zu bremsen. Anne Hidalgo, die Pariser Bürgermeisterin, jubelte: „Die Pariser sind die Avantgarde einer Bewegung, viele Städte werden sicher nachziehen.“