Mit Tusk soll das Weimarer Dreieck wiederbelebt werden

Wegen des Regierungswechsels in Polen hofft der deutsche Topdiplomat Heusgen auf eine „neue Dynamik“in Europa.

Geht es nach den Reiseplänen von Montag, ist das politische Signal klar: Polen will enger mit Deutschland und Frankreich arbeiten. Im Schloss La Celle-Saint-Cloud nahe Paris trafen sich die Außenminister der drei Länder im diplomatischen Format des Weimarer Dreiecks, das seit 1991 besteht. Am selben Tag flog der neue polnische Ministerpräsident, Donald Tusk, erst nach Paris und dann nach Berlin.

„Ich halte es für sehr wichtig, dass das Weimarer Dreieck wiederbelebt wird“, sagte der deutsche Top-Diplomat Christoph Heusgen am Montag in Berlin. Der ehemalige außenpolitische Berater von Angela Merkel und Vorsitzende der diese Woche beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz sagte, er hoffe, zwischen Deutschland, Frankreich und Polen würde „eine neue Dynamik entwickelt“. Die vor Tusks Platforma Obywatelska (Bürgerplattform) regierende PiS habe zuletzt einen antideutschen Wahlkampf geführt und in den vergangenen Jahren eine Atmosphäre geschaffen, in der Zusammenarbeit im Weimarer Dreieck „keine Aussicht auf Erfolg gehabt hätte“.

„Europäisierung“der Atombomben

Auch die Frage einer „Europäisierung“der französischen und britischen Nuklearwaffen müsse nun besprochen werden. Die in Deutschland, Italien, Belgien und den Niederlanden stationierten Atombomben gehören den USA. Am Wochenende hatte ExUS-Präsident Donald Trump bei einem Wahlkampfauftritt die europäische Abhängigkeit von den USA in den Mittelpunkt gerückt: Er lud die russische Armee ein, NatoMitglieder anzugreifen, die nicht genug in ihr Militär investieren. Heusgen sah in Trumps Aussagen keine neue Form der Drohung. Dieser habe „auf die ihm eigene Art nochmal betont“, was er bereits 2017 gesagt hatte. Auch der Topdiplomat forderte die europäischen Nato-Mitglieder auf, mehr Geld für ihr Militär auszugeben. (zot)