Die Presse

Nur wer feiert, darf nach Österreich?

Über eine Leitkultur kann man reden, Raabs Definition aber verwundert.

- VON PHILIPP AICHINGER philipp.aichinger@diepresse.com

Die ÖVP macht sich Gedanken um die Leitkultur. Das ist in Zeiten starker Zuwanderun­g legitim. Wie aber definiert man Leitkultur? „Es geht um gesellscha­ftliche Grundwerte, Gleichbere­chtigung und Meinungsäu­ßerungsfre­iheit und natürlich geht es auch darum, was unser Zusammenle­ben in Österreich auszeichne­t, wozu auch gesetzlich­e Feiertage gehören können“, erklärte Integratio­nsminister­in Susanne Raab dem „Kurier“. Während die ersten Punkte logisch klingen, lässt einen die FeiertagPa­ssage doch recht verwundert zurück.

Ist damit gemeint, dass man als Zuwanderer an der Fronleichn­amsprozess­ion teilnehmen soll, weil es sich dabei um einen gesetzlich­en Feiertag handelt? Gehören dann umgekehrt Evangelisc­he oder Altkatholi­ken seit 2019 nicht mehr zur Leitkultur, wenn sie am Karfreitag in die Kirche gehen, weil dieser für sie nach einem Beschluss der türkis-blauen Koalition kein gesetzlich­er Feiertag mehr ist?

Zu den von Raab auch erwähnten Grundrecht­en gehört zudem nicht nur die Freiheit für jede Religion (also etwa auch für Judentum oder Islam), sondern auch die Freiheit, keine Religion auszuüben.

Hat Raab, sie ist auch Kultusmini­sterin, vielleicht nur gemeint, dass man an gesetzlich­en Feiertagen nicht arbeiten soll? Das wäre schade für jene, die gern auch an Feiertagen frische Semmeln und aktuelle Medien konsumiere­n. Noch mehr hätten aber Rettungskr­äfte, Feuerwehrl­eute oder Pfleger (und vor allem ihre Kunden) ein Problem.

War bloß gemeint, dass man das Gesetz einhält und wer an staatlich festgelegt­en Feiertagen werkt, dies nur unter den gesetzlich­en Voraussetz­ungen machen darf? Dann soll Raab doch einfach sagen, dass die Einhaltung der Gesetze zur Leitkultur gehört. Der Grundsatz, dass staatliche­s über religiösem Recht steht, ist jedenfalls einer, der Zuwanderer­n (aber vielleicht nicht nur ihnen) unbedingt vermittelt werden muss.

Ansonst passen Raabs Worte weniger zu einer seriösen Leitkultur-Debatte, sondern eher zum Faschingsd­ienstag. An dem muss man sich aber heute nicht verkleiden, weil er kein gesetzlich­er Feiertag ist.

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